Der Kampf um das Bargeld

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Politiker, Zentralbanken und Banken wollen es abschaffen – Ein Staatseingriff in Grundrecht – Vorgebliche Begründungen zum Totlachen – Geldwäsche und Terrorfinanzierung funktionieren auch ohne Bargeld – Mit Bargeld zahlen einfach, schnell, sicher und übersichtlich – Warum es dem Bargeld wirklich an den Kragen gehen soll – Ohne Bargeld den Banken und dem Staat ausgeliefert – Was Freiheit wert ist, merkt man erst, wenn man sie nicht mehr hat

 Unlängst vernahmen wir von Jens Weidmann: „Das Bargeld bleibt.“ So stand es auf der ersten Seite der FAZ vom 29. Januar und ausführlicher im Wirtschaftsteil des Blattes. Der tapfere Weidmann ist bekanntlich Präsident der Deutschen Bundesbank, sein Wort also sollte Gewicht haben. Aber Tapferkeit ist das eine und politische Macht das andere. Diese Macht hat Weidmann nicht, nur die Macht des Wortes und der sachlichen Argumentation. Wir wissen: Sachliche Argumentation verfängt im politischen Raum nur, wenn es der Zufall will, dass sie politisch passt. Aber zu vieles zeichnet sich schon seit Jahren ab, wonach Bargeld politisch nicht mehr passt. Schrittweise wird versucht, den Menschen das Bargeld madig zu machen. Weil das bei der Mehrheit der Deutschen immer noch nicht verfängt, greift der deutsche Staat zum Zwang – auch das schrittweise: Die Bundesregierung plant, Bargeldzahlungen in Deutschland auf jeweils 5000 Euro zu beschränken. Sie dringt zudem auf eine gemeinsame Bargeldgrenze in der Europäischen Union. Das rief Hans-Jürgen Papier auf den Plan, den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Er nennt das Vorhaben verfassungswidrig. Wird das beeindrucken?


Papier: Eingriff in die Vertragsfreiheit und Privatautonomie

Für Papier ist das Begrenzen von Bargeldzahlungen, wie er der FAZ sagte, ein nicht gerechtfertigter Eingriff in die Vertragsfreiheit und Privatautonomie. Außerdem habe das Verfassungsgericht immer wieder betont, dass Wahrnehmen der Freiheit durch die Bürger dürfe nicht total erfasst und registriert werden. Eine gesetzliche Bargeldobergrenze und der Zwang zu elektronischen Zahlungsmitteln würden einen kräftigen Schritt hin zur weiteren Reglementierung, Erfassung und verdachtslosen Registrierung bedeuten. Auch sei wohl nicht hinreichend nachweisbar, dass diese Beschränkungen zum Schutze des Gemeinwohls wirklich geeignet und erforderlich seien. Mit solch vagen Vermutungen und globalen Verdächtigungen könnten die Freiheitseingriffe nicht legitimiert werden. (FAZ vom 9. Februar, Seite 15)

Aber was sind heute schon Verfassungsrichter

Das klingt gut und überzeugend. Aber was sind im heutigen politischen Getriebe schon Verfassungsrichter und was erst recht gewesene Verfassungsrichter. Als Richter im Amt wissen sie sich nach politischen Wünschen zu strecken, und als gewesene finden sie zuweilen zwar zu klarer Sprache und Eindeutigkeit zurück, aber können es nicht mehr in Urteile gießen. Und was ist an Vertragsfreiheit und Privatautonomie in diesem Land schon alles verlorengegangen. Was hat es in diesem Getriebe schon alles an erlebten Rechtsbrüchen gegeben. Wenn es denn also ein Grundrecht auf Bargeld gibt, das Grundgesetz uns also davor schützt, dass der Staat für Barzahlungen Höchstgrenzen diktiert und große Geldscheine abschafft, dann sind wir in Deutschland trotzdem nicht vor diesem (weiteren) Eingriff in unsere Freiheit sicher:

Wie sich Verfassungsgericht und Volk über die EU aushebeln lassen

Auf dem Umweg über die EU-Institutionen ist den Bürgern in Deutschland schon manches aufgedrückt worden, was sie nicht haben wollten und was daher durch den deutschen Gesetzgeber nicht durchsetzbar war. Also ließ die politische Führung das Ungewollte über „Brüssel“ laufen und bootete das Volk auf diese Weise aus. Der FAZ-Kommentator und Jurist Joachim Jahn erinnert daran: „Kämen solche Regelungen von der europäischen Ebene, könnte das Bundesverfassungsgericht dagegen kaum etwas ausrichten. Das Grundgesetz steht im Rang unter jeglicher EU-Direktive.“ (FAZ vom 9. Februar, Seite 15). Gerald Mann, Professor für Volkswirtschaft in München, meinte: „Der ‚Krieg gegen das Bargeld‘ nimmt auch in Deutschland an Schärfe zu. Die Interessengemeinschaft aus Politik, Noten- und Geschäftsbanken möchte wohl mittelfristig das Bargeld loswerden. Sichtlich wird eine Salamitaktik angewandt.“ (FAZ vom 3. Februar, Seite 15).

Eine Begründung zum Totlachen

Wie schon bei vorangegangenen staatlichen Einschränkungen der Freiheit schieben Politiker Begründungen vor, die häufig die eigentlichen Ziele verdecken sollen. So auch jetzt. Wieder einmal wird als Grund für den geplanten Zwang die Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus genannt. Das ist etwas zum Totlachen. Als wenn sich Terrorbanden oder andere Verbrecher daran halten würden, nur bis zu 5000 Euro in bar entgegenzunehmen und an helfende Mittäter nur 5000 Euro in bar als Entgelt auszuzahlen. Ihnen wäre ein solches Gebot herzlich egal. Sie hielten sich genauso wenig daran, wie sie sich an das gesetzliche Verbot halten, Attentate zu verüben und Menschen umzubringen. Gesetzlich geregelt ist das alles wunderbar, töten tun die Terroristen trotzdem. Und nicht nur die.

Geldwäsche und Terrorfinanzierung funktionieren auch ohne Bargeld

Die Gründe für das Vorhaben in der SPD, den 500-Euro-Schein abzuschaffen, sind ebenfalls nur vorgeschoben: das Zurückdrängen der Kriminalität, das Eindämmen von Geldwäsche. Auch das ist lachhaft. Kriminelle finden andere Wege. Jens Weidmann hat im Gespräch mit der FAZ trocken bemerkt: „Glauben Sie, dass kriminelle Handlungen deshalb unterbleiben, weil es den 500-Euro-Schein nicht mehr gibt?“ (FAZ vom 29. Januar, Seite 21). Der Deutsche Richterbund schlägt in die gleiche Kerbe und verweist sogar auf die im bargeldlosen Zahlungsverkehr zunehmenden Straftaten. Sein Präsidiumsmitglied Peter Schneiderhan sagte: „Die verstärkte Nutzung elektronischer Zahlungsmittel und von Online-Banking-Systemen hat bereits jetzt zu einem ganz erheblichen Anstieg von Straftaten geführt, in denen Täter die Anonymität und Verwundbarkeit dieser Zahlungswege gezielt ausnutzen und ganz erhebliche Schäden verursachen. Die Vorgehensweise dieser Täter zeigt, dass es verhältnismäßig einfach ist, Geldflüsse zu verschleiern und Geldwäsche zu betreiben.“ Dies geschehe durch Überweisungsketten und durch das Benutzen von Konten, die unter Verwendung einer falschen Identität eröffnet worden seien. Die Abschaffung von Bargeld werde daher die Terrorismusfinanzierung oder Geldwäsche nicht verhindern, sondern nur auf elektronische Zahlungswege verlagern.“ (FAZ vom 6. Februar, Seite 19).

Der Einstieg in die allmähliche Abschaffung des Bargeldes

Daher muss das eigentliche Ziel, den 500-Euro-Schein abzuschaffen, ein anderes sein. Dieses liegt auf der Hand: Damit soll der Einstieg in die anvisierte Bargeldlosigkeit beginnen. Die Überlegung dazu mag lauten: Mit 500-Euro-Scheinen in Geldbörse oder Brieftasche pflegen nicht sehr viele Bürger zu bezahlen. Deren Abschaffung wird die meisten also nicht sonderlich stören. Folglich werden die betreibenden Politiker auf keinen breiten Widerstand stoßen, der politisch wirksam wäre. Deutsche Staatshörigkeit und treuherzige Glaubensseligkeit werden daran ihren Anteil haben. Mit dem Euro über die Köpfe und gegen den Willen der meisten Deutschen hinweg ist deutschen Politikern sogar Schlimmeres gelungen: der Euro, die Euro-Rettung, die Grenzöffnung für sämtliche Flüchtlinge. Wäre der 500er-Schein weg, ließe sich als nächstes der 200er entfernen, dann der 100er, dann der 50er … Am 5. Februar hatte Weidmann geäußert, es wäre fatal, wenn die Bürger den Eindruck bekämen, dass ihnen das Bargeld nach und nach entzogen werde. Was heißt „Eindruck“? Wer wachen Sinnes ist, weiß längst, was da läuft.

Mit Bargeld zahlen einfach, schnell, sicher und übersichtlich

Gerade in Deutschland ist Bargeld im Vergleich mit anderen EU-Ländern besonders beliebt, auch die 500-Euro-Scheine; aus ihnen besteht fast ein Drittel des Bargelds (FAZ vom 28. Oktober 2015, Seite 23) – möglicherweise zu Hortungszwecken. Drei Viertel aller Zahlungen werden mit Bargeld geleistet, wenn auch mit sinkender Tendenz. Das geht einfach, schnell, sicher und übersichtlich. Diese Vorteile unterdrücken die Bargeldlos-Befürworter gern. Mehr als das, was das Portemonnaie an Barem enthält, kann man nicht ausgeben. Bei elektronischen Zahlungen ist das anders. Mit E-Card oder Smartphone lässt sich der Kontostand schnell überziehen, man kauft auf Pump. Und wie zahlt man bei Stromausfall und Systemzusammenbruch? Ein Extremfall an Bargeldlosigkeit ist Schweden. Dort bezahlen die Bürger ihre Rechnungen zu fast 80 Prozent digital. Dänemark hat es seinen Händlern künftig freigestellt, ob sie Bargeld annehmen wollen. In Deutschland herrscht dagegen Annahmepflicht.

Warum es dem Bargeld wirklich an den Kragen gehen soll

Der wirkliche Grund, den Bürgern das Bargeld zu entziehen, lautet: Dann können die Zentralbanken „Negativzinsen“ durchsetzen. Im Klartext ohne den Euphemismus heißt das: Sie (und nachfolgend die Geschäftsbanken) können die Bankguthaben der Bürger, wofür diese einst Ertragszinsen gutgeschrieben bekamen, nunmehr mit Strafzinsen belasten. Auf diese Weise sollen die Bürger gedrängt werden, ihr Geld nicht zu horten, sondern, bevor es immer weniger wird, auszugeben und so die Wirtschaft am Laufen zu halten. Was bislang höhere Staatsausgaben durch staatliche Kreditaufnahme für das Wirtschaftswachstum zu besorgen hatten, soll jetzt mit den Strafzinsen zusätzlich ins Werk gesetzt werden.

Das große Hindernis für „Negativzinsen“: das Bargeld

Der amerikanische Ökonom Kenneth Rogoff hat das offen bekundet und nicht als einziger. Beim Ifo-Institut in München hatte er im November 2014 gesagt: „Die Zentralbanken könnten auf diese Weise leichter Negativzinsen durchsetzen, um so die Wirtschaft anzukurbeln.“ (FAZ vom 20. November 2014, Seite 17). Aber solange die Bürger ihre Guthaben vom Konto abheben, also auf Bargeld ausweichen und es horten können, um den Strafzinsen zu entgehen, funktioniert diese Form des Ankurbelns nicht. Ein wirtschaftlicher Anschub, den der Strafzins bewirken soll, würde unterbleiben. Daher Rogoff: „Papiergeld ist das entscheidende Hindernis, die Zentralbankzinsen weiter zu senken. Seine Beseitigung wäre eine sehr einfache und elegante Lösung für dieses Problem.“ Die bisherige Nullzinspolitik reicht zum Ankurbeln noch nicht aus. Zwar dient sie vor allem dazu, überschuldete Staaten und Banken zu retten, damit diese halbwegs ihren Schuldendienst bewältigen können, aber ein heimlicher Nebenzweck war auch, die ertragslosen Guthaben auf dem Konto stattdessen lieber für Investitionen zu verwenden und mit ihnen wenigstens in der Wirtschaft Erträge zu erzielen.

Ohne Bargeld den Banken und dem Staat ausgeliefert

Ohne Bargeld wären die Bürger also dem Monopol ihrer Zentralbank und deren Vollstreckern, ihren Banken, dann völlig ausgeliefert. Sie wären aber auch dem Staat und seinem Fiskus ausgeliefert. Bargeld können die Bürger vor seinem Zugriff verstecken, Bankguthaben nicht. Angesichts des in Deutschland bisher nicht vorstellbaren Verfalls von Recht und Eigentumsschutz wird damit sogar denkbar, dass sich der Staat bei den Konten seiner Bürger früher oder später direkt bedient und dort abbuchen lässt, was er glaubt haben zu müssen. Philipp Plickert (FAZ) kommentierte dies so: „Bei allen freiheitsliebenden Bürgern und Sparern müssen die Alarmglocken schrillen. Negativzinsen bedeuten eine schrittweise Enteignung. Bislang war Bargeld eine Alternative und Fluchtmöglichkeit. In vielen Staaten der Erde, vor allem in Skandinavien, aber auch in Südeuropa und Amerika, gibt es Angriffe auf das Bargeld. Nur Kriminelle, Drogen- und Waffenhändler brauchten es, lautet ein verführerisches Argument. Ehrliche Bürger hätten doch nichts zu verstecken. Dies sollte man aus liberaler Sicht scharf zurückweisen. Die Diskussion führt auf eine schiefe Bahn, an deren Ende ein noch größerer staatlicher Zugriff auf die Vermögen der Bürger steht.“ Dürfen Bürger mit Bargeld nicht mehr zahlen, wären sie gezwungen, das gehortete Bargeld ans Licht zu holen und zur Bank auf ihr Konto zu bringen. Damit ist es den Strafzinsen ausgesetzt und auch dem staatlichen Zugriff, zum Beispiel wegen vielleicht fälliger, aber nicht gezahlter Vermögenssteuer.

Was Freiheit wert ist, merkt man erst, wenn man sie nicht mehr hat

Als Münze ist Bargeld geprägte und als Schein gedruckte Freiheit. Das ist zum geflügelten Wort geworden. Was Freiheit wert ist, merkt man erst dann so richtig, wenn man sie nicht mehr hat. Wären sämtliche Bargeldzahlungen unmöglich gemacht, unterlägen die Bürger der totalen Überwachung darüber, wann sie was an wen und wofür wieviel bezahlt haben. Gäbe es nur noch die elektronische Zahlung, würde auch das Bezahlen eines Blumenkohls auf dem Wochenmarkt zu einer zeitraubenden Umständlichkeit. Das Zahlen an der Supermarktkasse nervt schon jetzt, wenn Kunden vor einem stehen, ihre Kreditkarte herausnesteln, sie zunächst falsch herum ins Ablesegerät stecken, korrigiert werden und den Zahlungszettel unterschreiben. Was tut man der Kirche in den Klingelbeutel oder Spendenschatulle? Und was wirft man dem Bettlervolk auf der Straße in den Hut? Sitzen die dann vor leeren Hüten? Oder halten sie dem Mitleidigen ein Online-Cash-Gerät entgegen? Wo Freiheit herrscht, nimmt man sie als selbstverständlich wahr. Wo sie abhanden kommt, wird sie zum empfindlichen Verlust. Noch können wir uns wehren.

Siehe ergänzend hierzu auch den früheren Beitrag „Bargeld lacht. Aber bald nicht mehr“ (hier).

4 Gedanken zu “Der Kampf um das Bargeld

  1. Die Abschaffung des Bargeldes ist schon lange geplant und wird bis 2018 umgesetzt. Der recht-und staatenlose Sklave (ehemals Mensch)hat NICHTS zu melden.
    Es gilt Seerecht/Handelsrecht – kein „staatliches“ Recht. Es GIBT KEINE STAATEN mehr in der EU und nur noch selten! weltweit…..

  2. Ergänzend möchte ich anmerken: auch die Ankurbelung der Wirtschaft zählt unter eine subtil bemäntelte Totlachnummer.

    Siebt man die ganze Argumentation aus so verbleibt am Ende nur der ungebremste Zugriff auf den Einzelnen.Es resultiert eine Durchleuchtung und Abhängigkeit, die ein Sklaventum in den Schatten stellt.

    Anzumerken wäre dann auch, daß solche Kontrolle die gesellschaftliche Schichtung betoniert.

  3. Ich finde einen weiteren Punkt interessant:

    Als ich vor etwa 4 Jahren Menschen aus meinem Umkreis darauf aufmerksam machte, daß es Bestrebungen gab, das Bargeld abzuschaffen, zeigten sie mir mehr oder weniger deutlich einen Vogel und vermittelten mir, ich sei wohl einer Verschwörungstheorie aufgesessen.

    Inzwischen scheinen jedoch die Herrschaftskreise selbst erkannt zu haben, daß Ihre Narrative als verdummende und verschleiernde Propaganda in zunehmenden Maße erkannt werden. Darin sehe jedenfalls ich einen Anlaß dafür, daß die FAZ den sog. Verschwörungstheorien am 10.02.2016 einen eigenen Artikel widmete:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-zusammenhang-von-luegenpresse-und-verschwoerungstheorien-14056486.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

    Die Kommentarfunktion wurde nicht ausgeschaltet, was die propagandistische Absicht des schlecht gemachten Artikels konterkarierte: Die Leser kaufen den selbsternannten Volkspädagogen ihre gefärbten Darstellungen nicht mehr ab wie erwartet, bislang gewohnt und weiterhin gewünscht.

  4. Natürlich ist die totale Überwachung das Ziel. Die Banken hätten somit die totale KOntrolle über jedermann, und wer nicht spurt dem wird die Karte gesperrt. Daringipfelt dann das Perverse Schuldgeldsystem. Ich kann jedem nur ans Herz legen sich das Filmchen „Die Welt und 5%“ mal im Internet anzusehen. Wer es bis jetzt noch nicht weiß, dem wird dann hoffentlich ein Licht aufgehen.

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