Ein Riss geht durch Deutschland

Die Pegida-Demonstrationen legen ihn offen – Politiker stoßen wüste Beschimpfungen aus – Zwei Altbundeskanzler fabulieren – Die Kirche agitiert und verhängt Dunkelstrafe gegen Pegida – Zwei Bürger, die vor dieser Politik warnen

Auf Kanzlerin Merkel wollen sie partout nicht hören. Die hatte doch in ihrer Neujahrsbotschaft ganz böse (und wider ihre sonst so oft einschläfernde Rhetorik) klar gewarnt: „Deshalb sage ich allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen!“ Aber das müssen die Pegida-Demonstranten geradezu als Aufforderung zum „Nun erst recht“ verstanden haben. Jedenfalls waren auf der jüngsten Pegida-Demo am Montag (5. Januar) sogar rund 20 000 Menschen auf den Beinen, mehr denn je (hier).*) Die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, abgekürzt Pegida, wenden sich unter anderem gegen den radikalen Islam, gegen die unkontrollierte Einwanderung und Asylpolitik der Bundesregierung sowie gegen die Berichterstattung der Medien darüber. Friedlich ging es zu. „Sie pöbeln nicht, sie randalieren und zerstören nicht. Sie sind nicht einmal laut, sondern marschieren schweigend. Und sie werden immer mehr“, schrieb Die Welt im zurückliegenden Dezember (hier). Aber das politische Establishment schäumt.

Linkspartei, Grüne und SPD über Merkels Pegida-Verdammnis des Lobes voll

Lob bekommt ein Regierungschef von der politischen Opposition in der Regel nicht. Aber bei Merkels Pegida-Verdammnis war sie voll dabei; Linkspartei und Grüne lieferten prompte Zustimmung. Aber auch Merkels Koalitionspartner SPD applaudierte. Klar, als politische Klasse sitzen sie alle gemeinsam in einem und demselben Boot. Wenn das sinkt, ersaufen sie alle. Christine Lambrecht von der SPD bekundete „Es ist gut, dass die Kanzlerin klare Worte zu Pegida gesagt hat. Die Vorstellungen von Pegida sind zum Teil menschenverachtend.“ Frau Lambrecht hat offenbar das Pegida-Positionspapier (hier) nicht gelesen. Bernd Riexinger, Vorsitzende der Linkspartei, befand: „Merkels Abgrenzung von Pegida war überfällig.“

Die wüsten Beschimpfungen gegen Pegida

Heiko Maas aus der Saarland-SPD hatte Pegida schon im Dezember eine „Schande für Deutschland“ genannt. Für Thomas Oppermann von der SPD im Bundestag sind diese Bürger, die auf die Straße gehen, keine Patrioten, sondern „Nationalisten und Rassisten“. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi beschimpfte sie gar als „geistige Brandstifter“. (FAZ vom 2. Januar, Seite 1 und 2). Grünen-Chef Özdemir hat sie als „Mischpoke“ verunglimpft, der sächsische CDU-Ministerpräsident Tillich als „niederträchtig“ und der SPD-Innenminister Jäger von Nordrhein-Westfalen als „Nazis in Nadelstreifen“. Sie werden sich alle noch wundern.

Aus der AfD teils Zustimmung …

Aus der jungen Partei Alternative für Deutschland (AfD) kommen unterschiedliche Äußerungen. Der Vorsitzende der AfD-Brandenburg und AfD-Vizesprecher am 15. Dezember eine Pegida-Demo als Beobachter besucht, um sich dort ein eigenes Bild zu machen. Danach sagte: „Die Leute, mit denen ich sprechen konnte, waren sehr nett.“ Es habe sich um eine ganz normale Demonstration gehandelt. Er halte die Demonstranten nicht für ausländerfeindlich, hier seien keine „Nazis in Nadelstreifen“ auf der Straße. Er selbst kann nach eigener Aussage nicht nachvollziehen, Wieso Pegida eine Schande für Deutschland sein solle, könne er nicht nachvollziehen. Im Interview zeigte  Gauland Verständnis für die Ängste der Pegida-Anhänger. Die Menschen seien nicht ausländerfeindlich, sondern hätten Angst, dass sich die Kultur Deutschlands durch Zuwanderung verändere (hier). AfD-Sprecherin und AfD-Vorsitzende in Sachsen Frauke Petry ist wie Gauland ebenfalls offen und äußerte: „Es gibt, wenn man das wohlwollend interpretiert, eine recht große Überschneidung an Themen, vor allem was unsere Forderung zur Umsetzung des Asylrechtes in Deutschland angeht.“ Petry und die AfD im sächsischen Landtag haben die Pegida-Führung sogar zu einem Gedankenaustausch am 8. Januar eingeladen (hier und hier).

 … teils aber auch Ablehnung …

Anders dagegen Hans-Olaf-Henkel, ebenfalls AfD-Vize: „Wir sollten uns tunlichst von dieser Bewegung fernhalten.“ Er fürchtet er, rechte Ausfälle könnten seiner Partei angelastet werden. Sonst würden alle möglichen rechtspopulistischen Ausfälle einzelner Pegida-Demonstranten auch der AfD angelastet. Mit Blick auf seinen Vorstandskollegen Alexander Gauland sagte Henkel, er könne nicht verstehen, wieso man „extra aus Brandenburg anreisen“ müsse, „um diese Truppe zu sehen“ (hier und hier ). Die AfD solle die Nähe von Pegida nicht suchen, ihr nicht nachlaufen, doch die Vernünftigen unter den Demonstranten von unserem Programm überzeugen, sagte er der Berliner Zeitung.

… oder teils Zurückhaltung und Abstandswahrung

AfD-Sprecher Bernd Lucke jedoch ist zu den Pegida-Protesten etwas auf Abstand gegangen. Bezogen auf jenen Gedankenaustausch zwischen der Sachsen-AfD und Pegida in Dresden mahnte er zur Vorsicht im Umgang mit der Bewegung. Gespräche seien völlig in Ordnung. Aber wenn man mit einer Bürgerbewegung rede, sei das noch lange kein Schulterschluss (hier). Merkels Neujahrsansprache hatte er mit den Worten angegriffen „Frau Merkel stempelt die Menschen als fremdenfeindlich ab, ohne ihnen Gehör schenken zu wollen.“ Zuzuhören sei die Pflicht der Bundeskanzlerin. (FAZ vom 2. Januar). Am 13. Dezember hatte er im Interview mit der Berliner Zeitung gesagt: „Wenn Pegida wirklich das ist, was in ihren Positionspapieren steht, sind wir natürliche Verbündete. Allerdings ist Papier ja geduldig. Entscheidend ist, was Pegida tatsächlich tut, und da vermerke ich positiv, dass die Demonstrationen bislang friedlich und frei von fremdenfeindlichen Ausfällen waren.“ Das ganze Interview hier.

Ein Appell gegen Pegida von 50 Personen aus Wirtschaft und Politik

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer sorgt sich um das Image des deutschen Wirtschaftsstandorts: „Der Eindruck, dass bei uns gegen Ausländer demonstriert wird, schadet Deutschland.“ (FAZ vom 3. Januar, Seite 20). Er unterschlägt, dass nicht „gegen Ausländer“ demonstriert wird, sondern gegen die unkontrollierte Einwanderung und gegen die nachweislichen Asylrechtsverstöße. Darüber hinweg sehen auch die beiden Altbundeskanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. In einem Appell haben sie sich zusammen mit 48 anderen Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft gegen die Pegida unterstellte Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz ausgesprochen.

Zwei fabulierende Alt-Bundeskanzler

Der 96jährige Helmut Schmidt wird mit der Äußerung zitiert: „Die Pegida-Proteste appellieren an dumpfe Vorurteile, an Fremdenhass und Intoleranz. Doch das ist nicht Deutschland.“ (FAZ-Online vom 6. Januar). Natürlich ist das nicht Deutschland. Aber auch nicht Pegida. Und Schröder fabulierte von der Neuauflage seines einstigen „Aufstands der Anständigen“. Also sind die Bürger und Bürgerlichen, die da friedlich mitlaufen, Unanständige? Was für eine arrogante Verächtlichkeit gegenüber Bürgern, von denen sicher viele diesen Mann einst gewählt haben.

Die Kirche agitiert, es fehlt nur noch der Bannfluch

Schröder findet es außerdem gut, dass neben den demokratischen Parteien auch „die Kirchen eine klare Position gegen Pegida gefunden haben“. In der Tat: „Die Kirchen agieren gegenüber Pegida mit einer ähnlichen Entschlossenheit wie Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Silvesteransprache“, las man in der FAZ vom 5. Januar. Treffender wohl: Sie agitieren. Bambergs Erzbischof Ludwig Schick hatte schon Mittel Dezember die Pegida-Demonstrationen „ohne Wenn und Aber“ abgelehnt; Christen dürften da erst gar nicht mitmachen. Es fehlte nur noch der erzbischöfliche Bannfluch gegen diese seiner Schäfchen.

Dunkelstrafe für Pegida von der katholischen Kirche in Köln

Die katholische Kirche in Köln brachte es sogar fertig, Pegida damit zu bestrafen, dass sie die Außenbeleuchtung des Kölner Doms abschalten ließ, während dort die Pegida-Demonstration stattfand – in Kölle blödsinnig „Kögida“ genannt. Diese Maßnahme, so meinte die FAZ (Ausgabe vom 5. Januar, Seite 4) werde für eine breitere Öffentlichkeit augenfällig machen, was zahlreiche Bischöfe in den vergangenen Wochen in Wortmeldungen bereits sehr deutlich gemacht hätten: Die Spitzen der beiden großen Kirchen in Deutschland träten der Pegida-Bewegung entgegen. Aber die Dunkelstrafe verschaffte Pegida nun erst recht Aufmerksamkeit und zudem eine ungewollte Publizität. Denn der dunkle Dom war für die Medien ein nachrichtlicher Knaller, kaum eines ließ sich das entgehen. Die Kirche soll nicht Merkels Wort verkünden, sondern – wenn ich mich dunkel erinnere – das Wort Gottes.

Dunkelstrafe auch in Dresden

Dunkelstrafe gab es auch schon in Dresden. Die Stadt verdunkelte das Gebäude der Semper-Oper. Abgeschaltet wurde auch die Bestrahlung der VW-Manufaktur. Pegida-Organisatorin Katrin Oertel kommentierte das in der Pegida-Pressemitteilung vom 6. Januar so: „Licht in das Dunkel zu bringen ist die Grundmaxime der Aufklärung. Dunkelheit signalisiert Verständnislosigkeit, Unwissenheit, Angst, Alter und Tod. Kann man die lichtlose Gesinnung, ja dumpfdunkle Verwirrung des Establishments besser illustrieren? Aber jedes erloschene Licht zündet hundert neue!“

Zwei Bürger, die warnen

Der schon verschiedentlich von mir zitierte unermüdliche Warner Lutz Radtke, ehemals Vorstandsmitglied der Pirelli Reifen AG und heute kritischer Pensionär, der das politische Geschehen verfolgt und regelmäßig kommentiert, schrieb zusammen mit dem Mediziner Prof. Dr. Rainer Gladisch am 18. Dezember 2014 unter anderem dies (die Zwischenüberschriften sind von mir):

„Erst totschweigen, dann verbissen bekämpfen“

Die Reaktionen von Politik und Medien haben eine verblüffende Ähnlichkeit mit dem Schock, den vor nicht allzu langer Zeit das Erscheinen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) auslöste. Zuerst: Totschweigen! Das funktionierte nicht dank alternativer Medien. Dann verbissen bekämpfen – sprich: beschimpfen! Auch ohne Wirkung. Dann vielleicht argumentieren? Leider nein. Welche Argumente gegen die AfD sollte es auch geben – wenn man auf alte, abgegriffene Phrasen verzichten will? Heute, nach erstaunlich kurzer Zeit, ist die neue Partei schon in drei deutschen Landtagen und im Europa-Parlament – gewählt von wachen Bürgern. Jetzt also Pawlow! Wieder ein Schock für das so genannte Establishment der Alt-Parteien. Empörung, Unverständnis, Ablehnung, Irritation. Zu sicher waren sie sich viele Jahre in ihrer Selbstgefälligkeit, ihrer Arroganz der „Wissenden“.

„Welch’ eine Hilflosigkeit“

Jetzt heißt es plötzlich: ‚Wir müssen ihnen zuhören’ oder ‚Wir müssen differenzieren’ bei diesen armen, naiven Mitläufern, die doch nur bemitleidenswerte Opfer von ‚unbegründeten, diffusen Ängsten und Ressentiments’ sein können. Welch’ eine Hilflosigkeit! Welch ein Fehlurteil! Beides markiert die Gefangenschaft der Obrigkeit in ihrer selbstgebauten Festung aus vorgeschobenen Argumenten, Ausflüchten und Halbwahrheiten und bestellten „Studien“. Ein Lernprozess jedenfalls ist nicht erkennbar. Aber er muss kommen! Anders würde dieses Land nur weiter stolpern, hinein in einen Bürgerkrieg, den niemand wünschen kann. …

„Noch ist Zeitgewinn die Devise“

Noch wollen die Etablierten nichts ändern. Noch ist Zeitgewinn ihre Devise, das Verharren in der Welt von Wunsch und Traum. Die Menschen werden sich wieder beruhigen, so die Hoffnung der Alt-Parteien … Wenn das nur kein Irrtum ist! Was über Jahre verdrängt, verschwiegen, verniedlicht worden ist – das holt die Verantwortlichen jetzt ein. Und Heuchelei kann Verantwortung nicht ersetzen. Nicht in der verfehlten Euro- und Europa-Politik, nicht bei der maßlos teuren und sinnlosen „Energiewende“ oder der demagogischen „Klimakrise“, die so viele Völker nicht erkennen können und die schon gar nicht dafür bezahlen wollen – und erst recht nicht beim Thema Asyl und Zuwanderung als eigentlichem Auslöser des Volkszorns. Unbegründet und diffus? Nur ein paar Beispiele hier.

„Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land?“

Nach Australien kommt nur, wer die Regeln beachtet. Und die sind hart: Die Regierung begrenzt die Einwanderung, fängt Illegale vor der Küste ab und schickt sie zurück in ihre Heimatländer. Trotzdem hat ein fanatischer Islamist, der übereinstimmend als Einzeltäter beschrieben wird, in Sydney fünf Menschen als Geiseln genommen, zwei von ihnen kamen bei einem Befreiungsversuch ums Leben. Das hindert Politiker der Alt-Parteien nicht bei dem Versuch, Dresdner Demonstranten lächerlich zu machen. Sachsen? Da gibt es doch kaum Moslems, was wollen die Leute bloß? Dagegen weiß jeder informierte Bürger besser als die Politik: Nicht allein Sachsen ist gefährdet. Ganz Deutschland ist es! Wer hierher kommt, bringt seine Kultur mit. Und die ist eben anders … Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land?

„Ein Riss geht durch Deutschland“

Ein Riss geht durch Deutschland. Bisher zugekleistert durch allzu willfährige Medien, machen die neuen Montagsdemonstrationen ihn für alle Welt sichtbar – den Riss zwischen politischer Führung und „ihrem“ Volk. Das Volk hat mehrheitlich den Euro nicht gewollt – und war gar nicht erst gefragt worden. Das Volk will die Masseneinwanderung nicht – und wird wieder nicht gefragt. Stattdessen und immer wieder Verheißungen und Versprechen, die sich nicht erfüllen, Einflüsse von außen, Verzicht auf Souveränität. Die Kernfrage lautet: Müssen die Deutschen die Landnahme und die damit verbundene Verschlechterung ihrer Lebensumstände hinnehmen und dafür sogar noch zahlen? Die Alt-Parteien sind verkrustet. Sie sitzen in ihrer politisch korrekten Festung, die Kraft zur Selbstbefreiung fehlt ihnen.

Soweit die Warner Radtke und Gladisch. Ebenso wie Alexander Gauland hat auch der deutsche Bürger Hubert Milz an der Demonstration vom 15. Dezember teilgenommen. Wie er sie wahrgenommen hat und beurteilt hier.

Auf dem 11. „Montagsspaziergang“ am 5. Januar hat der eingetragene Verein Pegida Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich eingeladen, vor der „Dresdner Mischpoke“ zu sprechen. Organisatorin Katrin Oertel: „Wir schicken die Einladung diese Woche in die Staatskanzlei.“ Ihr folgen wird Tillich vermutlich nicht.
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*) Aus der Pegida-Pressemitteilung vom 6. Januar 2015: „Nach Polizeiangaben belief sich die Zahl der Gegendemonstranten auf knapp 4000. Das Orga‐Team lobte die Einsatzkräfte erneut für ihren Einsatz und betonte zum wiederholten Male, dass es allein die Gegendemonstranten sind, die diese Polizeipräsenz herausforderten.“ Der nächste Spaziergang sei für den 12. Januar geplant.

Ebenfalls daraus: „Der PEGIDA e.V. wurde am 19.12.2014 gegründet und zählt derzeit 8 Mitglieder. Vorsitzender ist der Dresdner Werbegrafiker Lutz Bachmann (41). Vereinszweck ist die Förderung politischer Wahrnehmungsfähigkeit und politischen Verantwortungsbewusstseins, realisiert u.a. durch Bürgerbegegnungen, Initiativen wie die „Montagsspaziergänge“ und Diskussionen. Zu den 19 Forderungen der Vereinsgründer gehören u.a. schnellere Asylverfahren, eine Null‐Toleranz‐Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten und eine Zuwanderung nach dem Vorbild Kanadas sowie die Einführung von Bürgerentscheiden nach dem Vorbild der Schweiz und die Abschaffung des Gender Mainstreaming.“

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3 Kommentare zu “Ein Riss geht durch Deutschland”

  1. Wenn der Grünen-Chef Özdemir die Pegida als Mischkope einordnet, dann hat er sicher ganz unbeabsichtigt recht.
    Die Mischkope ist der ungeliebte Teil der Familie, aber auch der gehört zur Familie!

  2. Im Duden liest man zum Wort Mischpoke (nicht: Mischkope – sicher ein Schreibfehler, ein Buchstabendreher bei Herrn Schwerin v. Krosigk): 1. jemandes Familie, Verwandtschaft 2. üble Gesellschaft, Gruppe von unangenehmen Leuten. Gebrauch: salopp, abwertend. Bei Wikipedia steht: aber auch „Gesindel, Diebesbande“. Das Wort sei Anfang des 19. Jahrhunderts in abwertender Weise in die deutsche Umgangssprache übernommen worden. Während die Bezeichnung im Jiddischen wertneutral verwendet werde, habe sie im Deutschen häufig eine abwertende Bedeutung. Im Brockhaus jetzt im verächtlichen Sinne für „Sippschaft“ stehend. Klaus Peter Krause

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