Das CO2 und der ganz normale Klimawandel / In München eine Gegenkonferenz zum UN-Klimagipfel in Durban Im Durban hat die 17. UN-Klimakonferenz begonnen, in München wenige Tage davor die 4. kritische Gegenkonferenz stattgefunden. In Durban haben sich rund 20 000 Teilnehmer versammelt, in München sind es nur rund 100 gewesen. In Durban zieht sich die [...]

Gegenwärtiges Übertragungsnetz und bestehende Regeltechnik sind auf dezentral erzeugten, schwankenden Wind- und Solarstrom nicht ausgelegt Es genügt nicht Strom zu erzeugen, man muss auch in der Lage sein, ihn zu verteilen, also dorthin zu bringen, wo er gebraucht wird. Solange Strom mittels Kohle, Kernkraft und Erdgas erzeugt wird, also jeweils in Großkraftwerken und damit zentralisiert [...]

… sondern ein Europa des freien Binnenmarkts, des freien Wettbewerbs und vor allem der Subsidiarität – Ein Bericht vom „Forum Freiheit“ in Berlin Welches Europa wollen wir? Diese Frage stand als Leitthema über dem diesjährigen „Forum Freiheit“ am 16. November in Berlin. Wie selbstverständlich war dabei für alle jene, die in Kurzvorträgen zu den drei [...]

Das Bundesjustizministerium muss Stellungnahmen zur Einsichtnahme freigeben Ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts – auch für Rehabilitierungsbegehren Das Bundesjustizministerium (BMJ) muss herausrücken, was es jahrelang hartnäckig verweigert hat: seine Stellungnahmen für den Petitionsausschuss des Bundestages. Diejenigen Bürger, die sich beim Ausschuss beschweren, haben einen gesetzlichen Anspruch, die Stellungnahmen einzusehen. Das hat am 3. November das Bundesverwaltungsgericht in [...]

Sie soll die Währung hüten, nicht die Konjunktur Sie schwimmt jetzt im Fahrwasser der Fed Die Europäische Zentralbank (EZB) sinkt immer tiefer. Nicht nur kauft sie hochverschuldeten Euro-Staaten unsichere Staatsanleihen ab, um die Zahlungsunfähigkeit dieser Staaten zu verhindern. Nicht nur hat sie Banken der Eurozone mit unbegrenzter Liquidität versorgt, um sie vor dem Zusammenbruch zu [...]

Wann ist er berechtigt? Wann wird er zur Pflicht? Ein Bericht von der Demokratie-Tagung in Speyer Anlässe zum Widerstand gibt es viele. Gegenstände des Widerstands auch. Formen des Widerstands ebenso. Anlass kann Unterdrückung sein, Gegenstand eine politische Herrschaft, Form ein Aufstand gegen beides. Widerstand leisten ist immer eine Herausforderung – für den, der ihn wagt [...]