Sirenengesänge um eine Euro-Fiskalunion

Schäuble will eine solche Union, lässt aber Details im Nebulösem

Wolfgang Schäuble strebt eine EU-Fiskalunion an: Man werde die Euro-Zone in „Richtung einer Fiskalunion entwickeln“. Das hat er nicht erst beim G-20-Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure am 15. Oktober in Paris kundgetan. Schon zum Beispiel im August in einer öffentlichen Diskussion mit Altbundeskanzler Helmut Schmidt trat er dafür ein. „Wir müssen etwas Neues schaffen“, sagte er. Der Euro ziele darauf ab, „dass wir in Europa nicht nur die Geldpolitik, sondern irgendwann auch Teile der Finanzpolitik vergemeinschaften müssen“. Künftig dürfe die demokratische Legitimation nicht nur von den nationalen Parlamenten kommen. Was er mit einer Fiskalunion genau meint, lässt er im Nebulösen, Details mochte er nicht nennen.

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