Eigentum und Freiheit (III)

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Wenn der Freiheitswille verkümmert

Wer sich Eigenverantwortung nehmen läßt, verliert Teile seiner Freiheit. Dabei lassen die einen das mit sich geschehen, weil sie Angst vor zuviel Freiheit haben, weil sie sich trotz dieses Teilverlustes von Freiheit bei der Marke „Sozialstaat“ besser aufgehoben wähnen, stimmen also zu und wissen nicht, daß es sich um süßes Gift handelt; denn ihr Freiheitswille und ihr Wille, Freiheitsentzug überhaupt wahrzunehmen, sind schon verkümmert. Bei anderen dagegen ist dieser Wille nach wie vor sehr lebendig und ausgeprägt, sie mögen die Marke „Sozialstaat“ daher nicht, mögen diese Teile ihrer Freiheit nicht hingeben, werden aber trotzdem in das Kollektiv vereinnahmt, verlieren Teile ihrer Freiheit also gegen ihren Willen. Am stärksten gefährdet wird die Freiheit gerade von dem, dem aufgegeben ist, sie zu schützen: dem Staat. Das führt dann zu der Frage, wie die Menschen vor ihrem Staat geschützt werden können, wenn dieser unzulässigerweise in ihre Freiheit eingreift und sie immer weiter beschneidet. Wir stehen damit, wie es der Publizist Detmar Doering einmal ausgedrückt und auf einen kurzen Nenner gebracht hat, „vor dem Paradox, den Staat zu brauchen, um den Staat zu verhindern“.

Starke Gefahr für Freiheit und Eigentum geht vom Sozialstaat aus. Dieser verkörpert, wenn er sich nicht mit dem unabweisbar Notwendigen bescheidet, ein Bild vom Menschen, das den Menschen für unfähig hält, für die Unbilden, die das Leben nun einmal bereithält, Eigenverantwortung zu übernehmen. Deshalb ist er davon beseelt, seine vermeintlich unfähigen Bürger gegen alle diese Unbilden in einem öffentlich-rechtlichen Kollektiv zwangsversichern zu müssen. Deshalb nimmt er sich sogar auch heraus, dieses Hineinzwingen in das Kollektiv als große Wohltat auszugeben und geradezu als Menschheitsbeglückung hinzustellen.

Privateigentum ist mehr als bloßes Weihwasser der Marktwirtschaft. Schon gar nicht genügen ein paar hingetupfte Spritzer; es ist für die Marktwirtschaft das Lebenselixier. Ohne dieses Eigentum funkt es nicht und funktioniert es nicht. Aber in einer Politik des verkappten Sozialismus’, wie er sich hierzulande seit der Wiedervereinigung verstärkt hat, wird auf eine Aushöhlung des Eigentums hingearbeitet. Sozialistisches Gedankengut, sozialistische Irrlehre mit ihren vermeintlichen Volksbeglückungsideen sind nicht totzukriegen. Sie tauchen in jeweils anderen Umverteilungsgewändern immer wieder auf – zum Beispiel im Gewand der Ökologie, der Steuergerechtigkeit, der Gesundheitsversorgung, der Alterssicherung, der staatlich umfassenden Fürsorge.

Oder sie sind in einem solchen Gewand immer noch da. Nur, die meisten Menschen erkennen in diesem Gewand den Sozialismus nicht. Oder meinen, das Gewand stehe ihm doch ganz gut, nehmen das Gewand nur wahr als schönen Schein, von dem sie sich trügen lassen und das zunächst auch noch gern, bis sie das Trügerische dieses Scheins eines Tages nicht mehr übersehen können und das Blendwerk erkennen, weil das Schöne sich verflüchtigt hat – so, wie in der quasi-staatlichen Einheitszwangsversicherung zur Altersvorsorge oder in der quasi-staatlichen Krankenversicherung.

Sozialismus ist ein Enteignungsprogramm. Damit ist er zugleich ein Freiheitsunterdrückungs- programm. Sein Leben hat er immer nur vermeintlich ausgehaucht. Wir glauben, mit dem Untergang der DDR, der Sowjetunion, des kommunistischen Ostblocks sei er erledigt, abgehakt, entsorgt. Wir denken, daß die schrecklichen Erfahrungen sitzen, daß sie in den Köpfen der Menschen dauerhaft verankert sind, zumal in den Köpfen jener, die ihn am eigenen Leib leidvoll haben ertragen müssen wie die Deutschen in der einstigen DDR – und erleben doch: Sozialismus ist nie tot, er ist immer nur scheintot. Harmlos versucht sich der Sozialismus nur vorübergehend zu geben, solange sich noch zu viele Menschen an seine Schrecknisse erinnern und es opportun erscheint, sich etwas wegzuducken.

10 Gedanken zu “Eigentum und Freiheit (III)

  1. Im großen und ganzen gebe ich Ihnen Recht, würde sogar soweit gehen zu sagen, dass der Staat sogar über mein wirklich ureigenstes Eigentum, mein Leben und meinen Körper zu bestimmen versucht, in dem er mir nicht gestattet zu entscheiden wann ich meinem Leben ein Ende setzen will oder wie ich im Notfall versorgt werden will.

    Auf der anderen Seite frage ich mich ob sie wirklich glauben die Marktwirtschaft könnte alles Regeln. Ich denke dabei bleibt die Masse der Bevölkerung auf der Strecke, da die Menschen immer bestrebt sind ihr eigenes Eigentum zu vermehren (wovon ja die Marktwirtschaft lebt, und was ganz natürlich ist) und dabei diejenigen die es nicht geschaft haben immer weiter ins Abseits zu stellen. Geld kommt zu Geld sagt der Volksmund und ich glaube, dass eine Marktwirtschaft in der immer mehr Geld mit Geld und immer weniger Geld mit Arbeit „verdient“ wird zum scheitern verurteilt ist.

    Ich denke nicht alles ist schwarz-weiß zu sehen. Allerdings bin ich auch schon länger der Meinung, dass sich der Staat mit einer sozialen Grundversorgung seiner Bürger begnügen sollte und nichts mit Renten, Arbeitslosenversicherung und Krankenversicherung zu tun haben sollte. Gerade im Bezug auf die immer wieder Diskutierte Rente sollte es doch genügen wenn der Staat eine Sozialhilfe (was er ja schon tut) zahlt. Ebenso bei der Krankenversicherung sollte es genügen wenn der Staat ein steuerfinanziertes mindestmas an Versorgung sicherert. Es sollte niemand vor dem Krankenhaus sterben müssen weil er es sich nicht leisten kann eine erstversorgung zu bekommen. Für alles andere sollten die Bürger selbst sorgen wenn sie es denn wollen.

    19. Juli 2008: Ich bin keineswegs der Ansicht, dass die Marktwirtschaft alles regeln kann. Das habe ich in meinem Text auch nicht geschrieben. Ihre Meinung, bei Marktwirtschaft bleibe die Masse der Bevölkerung auf der Strecke, hat die Wirklichkeit widerlegt. Käme es aber dazu, dann deswegen, weil staatliche Politik die Marktwirtschaft durchlöchert und zu stark stört, aber trotzdem immer noch von Marktwirtschaft spricht, so dass der Marktwirtschaft angelastet wird, was nicht sie zu verantworten hat. Auf dem Weg dahin sind wir leider. Klaus Peter Krause

  2. so ist das wohl. Was ich am schlimmsten finde: es sind auch unsere sog. Konservativen, die vom Grundsatz her diese staatliche Vollkaskoversicherungsstrategie fahren. Es braucht gar keine Sozialisten, um die Staatsquote immer weiter nach oben zu treiben.

  3. Sehr geehrter Herr Krause, selbstverständlich haben Sie recht mit Ihren freilich zugespitzten Kommentaren zum Thema Freiheit. Herrn Thinnes‘ Frage, ob die Marktwirtschaft alles regeln könne, möchte ich aber zu einer Ergänzung nutzen, die auch der Ehrenrettung Hayeks dienen soll, den Sie ja zu Beginn der „Eigentum und Freiheit“-Beiträge zitierten. Hayeks AUsgangspunkt ist ja nicht ein ökonomischer, sondern ein philosophischer: Freiheit, als Grundentscheidung, dient zunächst einmal zu gar nichts. Freiheit, die nur zum guten führen darf, ist keine. Erst an zweiter Stelle kommen ökonomische Erwägungen, welche bei Hayek die Hoffnung nähren, dass Freiheit als Ordnungsmodell „unter dem Strich“ mehr positive als negative Ergebnisse haben werde. Hayek wendet sich aber nicht gegen einen sinnvollen Ordnungsrahmen, sondern setzt diesen voraus, er spricht von der „Verfassung der Freiheit“. Natürlich kann der Markt nicht alles regeln. Trivial, aber konsensfähig ist das Beispiel der Berufsfreiheit: es ist nicht auszuschließen, dass jemand, der kein medizinisches Studium mit Physicum und Clinicum absolviert hat, andere Menschen heilen kann; es ist auch nicht ausgeschlossen, dass er „am Markt“ Patienten findet. Eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, dass er aufgrund seiner mangelhaften Vorbildung dabei den einen oder anderen Fehler machen wird. Von der Hayek’sche Grundthese ausgehend, wäre das eigentlich in Kauf zu nehmen: eine Freiheit, die nicht auch mißbraucht werden kann, die nicht auch zu schlechten Ergebnissen führen kann, ist keine. Hier ist aber evident die Grenze der Freiheit erreicht, die Gründe des Allgemeinwohls, die hier zu einer Einschränkung der freien Berufswahl und zum Verbot der Kurpfuscherei führen, sind allgemein einleuchtend. Diese Grenzen, man kann auch positiv sagen: diesen Ordnungsrahmen der Freiheit hat Hayek nicht in Frage gestellt. Eine politische Frage, keine ökonomische, ist es, welche Gründe des Allgemeinwohls den Vorrang haben sollen. Um im Beispiel zu bleiben: was für Ärzte allgemein einsichtig ist, dürfte für Grundschullehrer, Baustatiker und Schornsteinfeger noch konsensfähig sein, bei Apothekern, Elektroinstallatueren und Rechtsanwälten ist es hoch umstritten (und Gegenstand wechselnder Gesetzgebung), in einigen Gewerbezweigen sind demgegenüber Berufsausübungsregeln ein Relikt des Obrigkeitsstaates. Entscheidend ist also ein politischer und gesellschaftlicher Konsens, wo die Grenzen zu ziehen sind. Den sehe ich derzeit nicht.

    19. Juli 2008: Vielen Dank, Herr Windhöfel, für Ihre Ergänzung. Das ist auch meine Ansicht. Klaus Peter Krause

  4. Nicht nur Sozialisten mehren die Macht des Staates, der Staat wird auch von anderen Menschen gebraucht. Z. B. fühlen sich auch Unternehmen in einem Umverteilungsstaat ganz wohl. Siehe z. B. Solarbranche. Die Unternehmen richten sich ein und missbrauchen den Staat mit Hilfe ihrer Lobbyisten. Auch hier wird der Bürger enteignet und über Abgaben, Steuern etc. gezwungen Unternehmen zu finanzieren, die Landwirtschaft oder den Tourismus zu fördern sprich mitzufinanzieren.
    Der Umverteilungsstaat ist nicht nur auf der Seite der Bürger zu sehen, sondern auch auf der Seite der Unternehmen und hier profitieren am meisten die Großunternehmen, da sie auch den größten Einfluss und die größte Macht haben.
    Ich halte es für eine einseitige Betrachtungsweise nur den Sozialstaat heranzuziehen, Unternehmen und Landwirte sind ebenfalls Transferempfänger und leben gut dabei.

  5. wir leben in einem Transfersystem. Das Wesen des Transfers ist ein Geben für eine Gegenleistung. Das hat auch mit Machterhalt, Erpressung und staatlicher Umverteilung zu tun. Das Wesen, der Samen unserer Gesellschaft ist eben nicht die Freiheit des Einzelnen in weitestgehend eigener Verantwortung, sondern die Bestimmung durch den Staat, was faktisch eine Fremdbestimmung ist. Und diese Fremdbestimmung war auch das Wesen des GG, denn es ist ja gem. intern. Völkerrecht das Regelwerk um einem besetzten Land eine scheinbar selbstbestimmende Grundlage zu geben. Doch das letzte Wort hatten immer die Besatzer. Wie soll Freiheit und Verantwortung auf solch einem Boden wachsen? Nicht einmal die Bestimmung zur Verfassungswahl ist bis heute auch wirklich umgesetzt. Stattdessen wird gelogen das GG hätte Verfassungscharakter. Nur gut, dass die Koryphäen der sog. Wiedervereinigung so viele Fehler gemacht haben, dass sie u.a. auch den § des Geltungsgebietes gestrichen haben. Damit ist die BRD erloschen. Und keine Öffentlichkeit weiß oder ahnt etwas davon. Was nun meine Damen und Herren Volksvertreter? Typisch: sie tun so , als sei alles in Ordnung und Freiheit. Und die Lüge geht weiter.

    Willst Du gute Früchte ernten, wähle guten Boden und kräftigen Samen. Beide Voraussetzungen sind im System Deutschland nicht erfüllt. Man kann die Mängel nicht mit den Methoden beseitigen, mit denen sie entstanden sind. Aber das ist wohl zuviel Erwartung in dieser sog. Demokratie. Oder sieht und lebt sie jemand?

  6. Sehr geehrter Herr Christian, das Grundgesetz ist sowohl im formellen wie im materiellen Sinne eine Verfassung, daran könnnen vernübnftige Zweifel nicht bestehen. Und es ist (darüber mögen Sie freilich denken wie Sie wollen) eine sehr gute Verfassung.

  7. Freiheit muss man sich eben leisten können, die Herren. Und viele können das eben nicht. Ganz einfach. Aber die wären immerhin frei, das Muster ihres Hungertuchs zu wählen.

  8. Hier taucht in den Kommentaren mal wieder die Grundsatzfrage überhaupt auf.

    Mauritius Thinnes am 10 Juli:
    „Auf der anderen Seite frage ich mich ob Sie wirklich glauben die Marktwirtschaft könnte alles regeln.“ Und dann meint er, dass der Markt allein zu einer Schere von Arm und Reich führen müsse.

    Thomas Windhöfel am 10 Juli:
    „Natürlich kann der Markt nicht alles regeln.“ und meint das damit zu belegen, dass das „Verbot der Kurpfuscherei“ allgemein einleuchtend sei.

    Es gibt natürlich noch viel mehr Vorbehalte gegen den Markt. Aber schauen wir doch mal ganz kurz, ob diese offensichtlich richtig sind.

    Zu Arm und Reich: Der Markt basiert auf freiwilligem Tausch durch win-win-Situationen. Demnach kann es gar nicht zu Wohlstandsverlusten kommen, es sei denn man nimmt an, dass Reiche mit ihrem Geld die Regeln bestimmen und die Armen in ihrer Not ausbeuten. Ich will nicht abstreiten, dass Reiche oft eine bessere Verhandlungsposition und mehr Handlungsfreiheit haben. Auch dadurch könnte man reich werden. Aber wenn dem so ist, wieso fordern Reiche dann nicht den absoluten Laizes faire Kapitalismus? Das tun sie nämlich nie! Das kann dann nur daran liegen, dass der Staat die Reichen mehr besser stellt als der freie Markt das zu können vermöchte.

    Und in der Tat ist im Staat die Macht der Reichen größer.
    Nehmen wir an, ich bin eine böse und reiche Person und ich möchte ein Gesetz, dass eine Millionen kostet. Müsste ich dann einige Bürokraten mit einer Millionen bestechen, um es zu bekommen? Nein, weil sie ein Gesetz nicht mit ihrem eigenen Geld einführen. Würden sie ein Gesetz mit dem eigenen Geld einführen, bräuchte ich mindestens etwas mehr wie das Gesetz kostet, damit ich sie bestechen könnte und damit die Abgeordneten daran etwas verdienen können. Aber so ist es ja nicht. Das Gesetz wird von den Steuerzahlern bezahlt und die Abgeordneten stecken sich das Bestechungsgeld ohne Kosten ein. Als Reicher könnte ich also schon mit einem Bruchteil, was es wirklich kostet, Abgeordnete zu einen Gesetz animieren und von dem Gesetz zigfach profitieren. Wollte ich dagegen am Markt jemanden bestechen, für eine Sache die eine Millionen kostet, dann hätte ich etwas mehr als eine Millionen Schmiergeld zu bezahlen.

    Der Einwand von Mauritius Thinnes ist also offensichtlich nicht richtig.

    Thomas Windhöfel möchte ich hingegen fragen, wie er sich von einem Kurpfuscher übertölpeln lassen würde. Wenn ich nämlich medizinische Leistungen bräuchte, dann würde ich mir einen genügend renomierten Arzt aussuchen. Mein Körper ist mir zu wertvoll, als dass ich ihn kostenlos einem Experimentierer überlassen würde. Da die Mediziner das wissen, wären sie erpicht darauf mir ihre Fähigkeiten zu zeigen. Ich würde also schon an deren Tür deren Zertifizierungen bestaunen können.

    Nun noch zum Satz: „Natürlich kann der Markt nicht alles regeln.“

    Ist das wirklich natürlich? Wenn es so natürlich ist, wo kann ich dann bitte nachlesen oder erfahren, dass es so natürlich ist? Kann ich aber offensichtlich nicht, d.h. es ist offensichtlich nicht so einleuchtend erklärbar und möglicherweise oder sogar wahrscheinlich falsch, wenn es nicht eindeutig erklärt werden kann.

    Gut. Angenommen es wäre diese Frage tatsächlich ernsthaft zu klären, was der Markt nicht regeln könne. Wem würden wir dann diese Frage am ehesten zutrauen genau und zuverlässig beantworten zu können? Ich denke, wir sind uns einig, wenn alle Politiker (wirklich alle!) hier bereits ausscheiden. Nicht anderes ist es mit anderen Gruppen, die in der Politik involviert sind, allein schon deshalb, weil sie nicht unabhängig sind. Es bleiben zur Beantwortung der Frage also nur die besten Wissenschaftler übrig. Und die Wissenschaftler, die sich am gründlichsten und sorgfältigsten mit diesen Fragen auseinandergesetzt haben, entstammen meist der Österreichischen Schule, deren Urteil genügend bekannt sein sollte: Der Staat macht nichts besser als der Markt. Er kann es gar nicht, weil ihm die Mittel dazu fehlen. Das Gegenteil ist der Fall. Der Staat verübt Aggression gegen die Menschen. Usw.

    Also was ist nun richtig und wie geht man die Frage an was richtig ist? Was typischerweise zu beobachten ist, dass jeder meint, den Staat verändern zu müssen und alle meckern, dass das nicht klappt. Es ist so, als hätte man den Bock zum Gärtner gemacht, und bei jedem Schaden, den der Bock anrichtet, regt man sich darüber auf, was der Bock schon wieder angerichtet hat und redet auf ihn ein, er solle das gefälligst sein lassen. Es gäbe da eine einfachere Lösung. Man könnte den Gärtner-Bock auch schlachten. Stattdessen scheint es so, als würde der Bock, die Frage, was der Garten ohne Bock nicht zu leisten im Stande ist, vom Bock entschieden.

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