Australien macht den Anfang – Vermutlich ein Testballon – Auch die Sparer in Europa sind bedroht – Der IWF und andere Finanzinstitutionen verlangen solche Zwangsabgabe schon lange – Mit ihr sollen staatliche Überschuldungen überwunden werden

Aus dem schleichenden Vermögensraub wird ungeniert offener Raub. Von Staats wegen. Zur bisher kalten Enteignung der Sparer und Bürger mit Guthaben auf ihren Bankkonten durch die ausbeuterische Niedrigzinspolitik der Zentralbanken kommt es nun auch noch zum direkten staatlichen Zugriff auf diese Guthaben. So jedenfalls in Australien. Wie der Online-Dienst Deutschen Wirtschafts Nachrichten (DWN) meldet, sieht die australische Regierung vor, eine Zwangsabgabe auf Sparguthaben einzuführen. Auch die Sparer in Europa müssen sich mit so etwas bedroht fühlen. weiter lesen



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Zweimal jährlich findet sie statt – Sie ist ein unwirksames und daher überflüssiges staatliches Diktat – Die ursprüngliche Absicht wird verfehlt – Heute stecken Vergnügungssucht und Geschäftsinteressen  dahinter

Seit heute, 29. März, haben wir sie wieder, die Sommerzeit. Wie seit 1980 jedes Jahr am letzten März-Sonntag mussten wir die Uhren in der Nacht zum folgenden Montag um eine Stunde vorstellen, und schon bleibt es abends scheinbar länger hell. Diese Zeitumstellung sollte ursprünglich Energie sparen helfen (hier), weil dann das Tageslicht besser genutzt werden würde: Licht und Wärme von der Sonne sind umsonst, Licht von der Glühbirne und Wärme von Heizungen kosten Geld. weiter lesen



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Nun hat sie der Bundestag beschlossen – Ausländer entrichten ihren Straßennutzungsbeitrag auch jetzt schon – Doch jetzt werden sie zweifach belastet – Geld für den Straßenunterhalt gibt’s genug, es wird nur nicht dafür ausgegeben

Die Mautisten haben obsiegt. Beschlossen ist die PKW-Maut nun. Der Bundestag hat ihr mit der Mehrheit der großen Koalition zugestimmt. Überzeugender macht das die Maut nicht. Gewollt hat sie nur die CSU, die SPD und CDU nicht, jedenfalls haben sie es verstanden, das für die Öffentlichkeit so zu vermitteln. Wenn für den Staat noch mehr Steuereinnahmen winken, ist das wie mit dem Hund, dem man eine Wurst vor die Schnauze hält. „Mit mir wird es keine Maut geben“, hatte Kanzlerin Angela Merkel getönt (hier, hier und hier). Das war im Fernsehduell mit Kanzlerbewerber Peer Steinbrück am 1. September vor der Bundestagswahl. Doch dann ist Frau Merkel wieder einmal umgefallen. weiter lesen



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Sie will sie nicht ändern, sondern abschaffen – Die Medien haben davon bisher keine Notiz genommen – Ist die Steuer weg, kann sie nicht mehr verfassungswidrig sein

Die AfD will die Erbschaftssteuer nicht ändern, sondern abschaffen. Auch das hebt sie von den Altparteien deutlich ab. Soweit ersichtlich ist sie die einzige politische Partei in Deutschland, die das will. Das könnte der Partei das ihr zugeneigte Wählerpotential zusätzlich erschließen. Warm ums Herz werden würde damit vor allem den Familien-Unternehmern und den gewerblichen Mittelständlern. Bernd Lucke, einer der (noch) drei AfD-Bundesvorsitzenden und auf dem Weg zum „Alleinherrscher“, hat den Willen zum Abschaffen der Steuer und einen Vorstandsbeschluss dazu bestätigt. weiter lesen



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Wenn uns ein bloßes Naturschauspiel mit einem Stromausfall bedroht, dann zeigt sich auch daran, wie verhängnisvoll die deutsche „Energiewende“ ist

Wenn sich ein Blick verfinstert, muss man Ungutes ahnen. Wenn sich die Sonne verfinstert, ist es nur ein Naturereignis, aber ein seltenes und schönes. Die jüngste Sonnenverfinsterung haben wir am vergangenen Freitag (20. März) erlebt, als sich der Mond zwischen Sonne und Erde schob. Doch vor dieser Sonnenfinsternis hatten die Stromnetzbetreiber bei uns in Deutschland schon im September 2014 gewarnt und Angst vor einem Stromausfall geäußert. Merkwürdig? An sich ja, denn so selten so ein Ereignis eintritt, so wissen wir aber doch, dass es schon verschiedentlich vorgekommen ist, ohne dass unser Stromnetz auch nur im Geringsten gefährdet gewesen wäre. Diese Gefahr ergibt sich erst jetzt, seitdem Deutschland glaubt, Strom auch aus Sonnenschein (mittels Photovoltaik) machen zu müssen. Denn wenn die Sonne weg ist, ist auch der Sonnenstrom weg. Eine tolle Errungenschaft, dieser Sonnenstrom. weiter lesen



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Eine „Erfurter Resolution“ entfacht den innerparteilichen Konflikt über Programm und Vorgehensweise aufs Neue / Der andere Flügel reagiert mit einer Gegenresolution – Für die Medien ein gefundenes Fressen

Eine Resolution schlägt Wellen. Zunächst innerhalb der neuen Partei, der Alternative für Deutschland (AfD. Denn aus dieser Partei kommt sie, und für diese Partei ist sie gedacht. Aber sie hat natürlich auch ihren Weg in die Medien gefunden. Sie heißt „Erfurter Resolution“. Woher kommt sie? Was steht drin? Wer hat wie darauf reagiert? Im Folgenden eine erste Zusammenstellung. weiter lesen



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Das modernste Gaskraftwerk der Welt darf in Deutschland nicht produzieren, wenn Sonne und Wind Strom liefern – Daher muss es meistens stillstehen – Ein Schilda hoch Zehn

Das Gaskraftwerk im bayrischen Irsching macht schon länger Schlagzeilen. Meist unter dem Titel „Der Irrsinn von Irsching“. Wer im Internet unter Irsching sucht, stößt darauf in vielfältiger Weise. Jetzt hat sich auch die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) des Themas angenommen. Ihren Beitrag serviert sie ebenfalls mit der Schlagzeile „Irrsinn in Irsching“. Einen Titel, der treffender wäre, gibt es auch gar nicht. Der Fall Irsching ist nur ein Beispiel, aber ein besonders krasses. Anderen Kraftwerken, die verlässlichen und preiswerten Strom liefern könnten, aber nicht dürfen, geht es nicht anders. Wem beim Lesen noch immer kein Licht aufgeht, dem ist nicht zu helfen. weiter lesen



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Linksextremisten rufen dazu auf, den Landesparteitag der AfD Schleswig-Holstein zu blockieren – Der gegen sie gestellte Strafantrag – Bandenmäßiges Agieren gegen Andersdenkende – Appell an Regierung, Behörden und andere Parteien – Haben wir uns an Hass, Gewalt, Verrohung etwa schon gewöhnt?

Linksextreme Gewalttäter gehen nicht nur gegen die Pegida-Bewegung vor (hier), sondern auch, weil sie politisch erfolgreich ist, gegen die neue Partei AfD. Jetzt wollen militante Linksextremisten den Parteitag der AfD Schleswig-Holstein „stören und blockieren“. weiter lesen



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Oder nur dann, wenn Rechtsextreme sie begehen? – Linksextremisten mit Steinen und Flaschen gegen die jüngste Pegida-Demo und Polizei in Frankfurt am Main

Pegida ist noch nicht am Ende, aber die Friedlichkeit, für seine Meinung und die Meinungsfreiheit zur Demo auf die Straße zu gehen. Was in der Nazi-Zeit einst die Schläger der SA-Truppe niedergeknüppelt haben, das machen ihnen heute die radikalen Extremisten der linken Politikszenerie nach. Sozialisten eben. Auch die Nazis waren welche, nannten sich doch ebenfalls so, werden aber heute als politisch Rechte hingestellt. Die Neo-Nazis von heute, die sich als Antifaschisten („Antifa“) geben, haben den friedlich demonstrativen „Abendspaziergang“ der Pegida-Bewegung am Montag (9. März) in Frankfurt in einen bürgerkriegsähnlichen Zustand versetzt. Zwar knüppelten sie nicht, aber sie warfen Flaschen, Steine und Feuerwerkskörper. Wo eigentlich war darüber etwas zu lesen? Sind Gewalttätigkeiten schon zur Gewohnheit verkommen? Kein Aufregerthema mehr? Oder nur dann, wenn Rechtsextreme sie begehen? weiter lesen



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Griechisches Bubenstück in gereimter Form von Roland Vaubel

„Ach, was muss man oft von bösen …“ Wissen Sie, welche Geschichte mit dieser Gedichtzeile beginnt und wer ihr Autor ist? Natürlich wissen Sie das: Es ist die Geschichte von Max und Moritz, aufgeschrieben und gezeichnet von Wilhelm Busch. Man kann diese Geschichte, jedenfalls deren Anfangsverse, auch ein wenig umdichten, zeitbezogen, politisch, griechisch variiert, umgemünzt auf die bösen Buben Vaks* und Tsipras/Sapritz*. Der Wirtschaftsprofessor Roland Vaubel hat das getan.** Lesen Sie selbst. weiter lesen



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