Ein Wort des jetzt gestorbenen Walter Scheel ihnen ins Stammbuch geschrieben

„Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und populär zu machen.“

Wohl wahr. Aber eine Politik am Volk vorbei zu machen, sollte auch nicht sein. In diesem guten Sinn ist jede Politik populistisch.



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Die Konzeption der Bundesregierung für die zivile Verteidigung und Strategie, wenn es zum Äußersten kommt – Die Folgen der Politik westlicher Staaten – Die Deutschen müssen wieder Angst vor Krieg im eigenen Land haben – Lange keine Warnsirenen mehr gehört? Das kommt wieder

Ist es schon wieder so weit? Müssen wir Krieg nun abermals auch in Deutschland befürchten? Denn „Was tun, wenn Krieg ist?“ las man gerade in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Mit dieser Überschrift über einen ganzseitigen Beitrag schreckte das Blatt seine Leser aus Wochenend- und Ferienbehaglichkeiten unliebsam auf. Die Bundesregierung habe nach drei Jahrzehnten wieder über die Zivilverteidigung nachgedacht. Es gehe um Gebäudeschutz, Vorratshaltung und Notstandsgesetze. Der Anlass: Das Bundesinnenministerium hat eine „Konzeption zivile Verteidigung“ vorgelegt. So bereitet man die Bevölkerung auf Schlimmes vor. weiter lesen



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Rätseln über Putin und Erdogan – Was steckt dahinter? Ein paar andere Gedanken dazu von Menno Aden

Das Treffen von Putin mit Erdogan in St. Petersburg am 9. August schien rätselhaft. Was steckt dahinter, wenn diese beiden Staaten plötzlich ihre bisherige „Eiszeit“ beenden? Folglich fand das Treffen international starke Beachtung und löste sofort zahlreiche Kommentare mit Deutungsversuchen aus. Hierzulande standen im Mittelpunkt die möglichen Folgen für den Krieg in Syrien, für den Zuwanderungsstrom von Menschen nach Europa und vor allem nach Deutschland sowie für die wirtschaftlichen Folgen und Handelsbeziehungen, darunter die geplante Gasleitung „Turkish Stream“.

Man las auch von einem „Zeichen der Entfremdung der Türkei vom Westen und einem Warnsignal für die EU“, ferner über Zweifel daran, ob die neue Freundschaftsbekundung tragfähig sei, und über ein nur wirtschaftliches, nicht militärisches Ad-hoc-Bündnis von fragwürdiger Beständigkeit. Man kann sich aber auch zusätzliche andere Gedanken darüber machen, warum beide Staaten einen Neustart ihrer politischen Beziehungen versuchen. Wahrscheinlich orientieren sich die Türkei und Russland auch strategisch neu. Überlegungen hierzu hat der promovierte Jurist Menno Aden*) angestellt. weiter lesen



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Sie ist ein Weg in die Sackgasse – Je weiter man in sie ineinfährt, umso schwerer und teurer wird die Umkehr – Das Ergebnis ist schon jetzt erschütternd – Ein Offener Brief des Stromverbraucherschutz NAEB e.V. an Bundesregierung und Abgeordnete – Die Bundesregierung bleibt auf Harakiri-Kurs – Viele kennen die Bedeutung der Sekundenreserve nicht – Das Märchen vom „sauberen Strom“ bleibt ein Wunschtraum

Mit begründeter Kritik gegen Merkels „Energiewende“ gehe ich auf dieser Blog-Seite vor, seit diese Seite besteht, nämlich seit 2008. Unter dem Stichwort Energiewende finden Sie 67 Beiträge, unter dem Stichwort Energiepolitik 107 und unter dem Stichwort Windstrom 66 (siehe linke Spalte „Kategorien“). Es ist ein Thema mit Variationen, aber noch immer notwendig, behandelt zu werden. Wem das zuviel ist und unnötig erscheint, der sei an das Wort von Goethe an Eckermann erinnert: “Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten. Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.” Gleiches drückt das gute alte Sprichwort aus „Steter Tropfen höhlt den Stein“. Also muss weiter gehöhlt werden. weiter lesen



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Der Islam bedroht uns, je mehr er sich hier ausbreiten darf – Mit dem Islam in einem Kulturkampf durch Merkels Mitschuld – Der Islam bedeutet Unterwerfung und Gewalt – Die im Namen des Islam begangenen Morde – Vom Schweigen der Muslime – Aber der Papst will den Islam nicht gleichsetzen mit Gewalt – Die Rede von Julia, einer jungen Frau aus Meerane, gegen Frau Merkel – Der Vorwurf der Islamophobie und Rassismus als Diffamierung – Das Ende der Ära Merkel als Chance – 1999 stürzte Merkel Helmut Kohl. Wer stürzt heute Angela Merkel?

Was, Frau Merkel, muss denn noch passieren, ehe Sie dem Islam hierzulande entgegentreten? Die Liste der Gewalttaten, die in seinem Namen begangen werden und auch Deutschland erreicht haben, wird immer länger. Wer kann noch sicher sein, nicht plötzlich auf der Straße, im Bus, im Zug oder wo immer sonst unter dem Ruf allahu akbar von einem Menschen abgeschlachtet oder in die Luft gesprengt zu werden, der eben noch neben einem gesessen oder gestanden hat? Was wollen Sie nachhaltig dagegen tun, den lawinenartigen Zustrom aus islamischen Ländern endlich zu beenden, den Sie mit Ihrem hochgefährlichem „Wir schaffen das“ ausgelöst haben? weiter lesen



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Das schlimme Beispiel des Umgangs mit Verfolgten der sowjetischen Besatzungszeit nach der deutschen Einheit –  Jene, die 1946 bis 1949 Opfer von Kommunisten geworden waren, sind nach 1990 ein zweites Mal Opfer geworden: Opfer deutscher Richter – Die Rede des 91jährigen Dr. Udo Madaus nach einer gewonnenen Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Deutschland ein Rechtsstaat? Nein, nicht mehr. Für jedermann offenkundig ist das mit der Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten seit 1990 geworden. Besonders schlimm hat es jene Menschen mit ihren Familien getroffen, die als unschuldige Opfer in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands (SBZ) zwischen 1945 und 1949 von den damaligen Kommunisten politisch verfolgt worden sind: als „Klassenfeinde“, die zu vernichten waren.

Inhaftiert, verschleppt, ermordet, enteignet

Als solche haben die Kommunisten alle Industriellen und selbständigen Unternehmer bezeichnet. Auch größere Landwirte und Gutsbesitzer fielen darunter. Sie wurden verhaftet, verschleppt, in Gefängnisse und Lager gesteckt, ermordet, hingerichtet und wenn sie Glück hatten, „nur“ vertrieben oder aus ihrer Heimat zwangsverwiesen („Kreisverweisung“). Auch wurden ihnen wichtige Bürgerrechte entzogen, und sie unterlagen der Sippenhaft.  Einher ging diese Verfolgung mit der Einziehung ihres gesamten Vermögens.  Aufgezogen wurde die Vernichtung  als Bestrafungsaktion mit dem meist kollektiven Schuldvorwurf, die Menschen dieser Bevölkerungsschicht seien alle „Nazi-Aktivisten und Kriegsverbrecher“ gewesen. Das alles war grob rechtsstaats- und menschenrechtswidrig. weiter lesen



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Eine aufschlussreiche Pressekonferenz der Kanzlerin – Frau Merkel verharmlost den Islam weiterhin – Keine andere Religion strebt die Herrschaft an, nur der Islam – Es wird Zeit, dass sich Deutschland zur Wehr setzt – Merkel spricht von „unserer historischen Bewährungsprobe“ –  Die FAZ nennt Merkels Inszenierung als Rechthaberin unsouverän, instinktlos, in der Sache falsch und wirft ihr Trotz und Halsstarrigkeit vor – Der Sommersitz in der Uckermark wäre zu noch Besserem geeignet

Kanzlerin Merkel in der Pressekonferenz am 28. Juli in Berlin: „Ich glaube, dass wir in einem Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS sind.“ Es gebe aber keinen Krieg gegen den Islam.*) Ach, nee. Sie glaubt. Wo lebt diese Frau? Auf dem Mond? Hitzeschaden in der Uckermark? Kaum, denn bisher ist der norddeutsche Sommer nicht danach gewesen. Und dann fügte sie in überschäumender Tatkraft noch hinzu, sie erwarte von der islamischen Geistlichkeit, dass sie sich vom islamischen Extremismus klar distanziere. Aber selbst dann, wenn ihr selbige Geistlichkeit diesen Gefallen täte, ist damit der islamische Extremismus hier in Deutschland in keiner Weise gebannt und ausgemerzt.

Der Islam ist längst auch in Deutschland zu einer sogar tödlichen Gefahr geworden

Zugleich hat Frau Merkel mit dieser Äußerung abermals eingeräumt, dass es islamischen „Extremismus“ gibt, hat dies aber nur auf schönfärberische Weise getan, denn dieser Extremismus äußert sich für jedermann sichtbar auch in der Form von Terrorismus. Längst ist der Islam zu einer sogar tödlichen Gefahr für die Deutschen in Deutschland geworden, nicht nur zu einer bloß religiösen. Die jüngsten Attentate in unserem Land belegen das zur Genüge – wie „mutmaßlich“ auch immer. weiter lesen



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Rechtliches Gehör verweigert – Das Verfahren Madaus vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – Auch für andere Justizopfer von Bedeutung – Nach der deutschen Einheit keine Rückgabe des enteigneten Vermögens – Die Opfer haben gesetzlichernAnspruch auf Rehabilitierung und Wiedergutmachung – Die sechs wichtigsten gesetzlichen Regelungen – Gerichte missachten, was das Gesetz vorgibt – Die Folge des Urteils: Wiederaufnahme des Verfahrens beim Landgericht Dresden in öffentlicher Verhandlung

Deutschland nennt sich Rechtsstaat. Weitgehend ist er das auch noch. Aber schon längere Zeit nicht mehr immer. In tausenden von Fällen haben Bürger das erlebt und erleben es noch. Wer Recht in Deutschland nicht findet, wendet sich, falls er es vermag, an übernationale Gerichte, zum Beispiel an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. Zuvor allerdings muss er sämtliche nationalen Gerichtsinstanzen durchlaufen haben und dort abgewiesen worden sein. Einer von diesen Bürgern hat das auf sich genommen, aber in keiner Instanz sein Recht durchgesetzt: Dr. Udo Madaus aus Köln. Daher erhob er Beschwerde vor dem EGMR, wohlwissend, dass dieser nur einen winzigen Bruchteil der jährlich zigtausend Beschwerden annimmt und von den angenommenen nur einen Bruchteil positiv bescheidet. Aber Madaus hat den Prozess gewonnen und der Gerichtshof die Bundesrepublik Deutschland wegen Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention verurteilt (Az: 44164/14).

Auch für andere Justizopfer von Bedeutung

Dieses Urteil wird auch für andere Rechtsfälle Folgen haben. Darüber informiert hat Udo Madaus jetzt auf einer Veranstaltung in Berlin (Hotel Kempinski) mit seinen Anwälten Stefan von Raumer (Berlin) und Dr. Johannes Wasmuth (München). Knapp hundert Interessierte haben an der Veranstaltung teilgenommen, im Wesentlichen solche Opfer deutscher Justiz, die mit dem Fall Madaus vergleichbar sind. Auch für diese anderen Justizopfer ist das EGMR-Urteil – im Zusammenhang mit dem eigentlichen Verfahren vor dem Landgericht Dresden – von grundsätzlicher Bedeutung. Für sie, die sich die kostspieligen Rechtswege bis zum Ende finanziell häufig nicht mehr leisten konnten, hat Madaus seine Verfahren, wie es jetzt in Berlin zum Ausdruck kam, in der Hoffnung auf Präzedenzwirkung ebenfalls geführt. weiter lesen



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Zerstörung von Architektur und Stadtbildern – Verlust von Heimat – Energetische und bauphysikalische Problematiken – Erhebliche gesundheitliche Risiken – Für die Bürger kostspielig und eine Industrie, die prima davon lebt – Von der Freude, den ganzen Stuss nicht erzählen zu müssen -Wie man sich der Dämmpflicht entziehen kann – Die einzige Partei, die die EnEV ersatzlos streichen will – Die staatliche Bevormundung beenden

Heizkosten sparen ist richtig. Strom sparen ist richtig. Jegliche Energie sparen ist richtig. Sparen ist überhaupt richtig. Auch Geld sparen, um sich dann vom Ersparten etwas leisten zu können: ein Auto, ein Haus, eine Reise. Aber sollen wir uns das Sparen vorschreiben lassen? Vom Staat? Von ausgeflippten, weil ideologieverblendeten und regulierungssüchtigen Politikern? Nein, das wollen wir nicht, das wollen wir partout nicht. Wer, wann, was und wieviel spart, darüber muss jeder in freier Entscheidung selbst befinden. Staatlicher Zwang ist hier völlig fehl am Platz, ist eine unverschämte Anmaßung. Nicht anders zu beurteilen sind die staatlichen Zwangsmaßnahmen zur Wärmedämmung, um, wenn es kalt ist, weniger heizen zu müssen.

Eigenständigkeit der Bürger? Nicht gewollt

Diese Maßnahmen gelten gerade auch für private Häuser. Ich selbst aber will nicht dämmen, jedenfalls nicht dämmen müssen. Und wenn mir das Heizen zu teuer wird, dann heize ich weniger und ziehe mich wärmer an. Oder ich dämme schließlich doch. Aber freiwillig. Ob ich mir zu teures Heizen leiste, ist mein Privatvergnügen. Auch Dämmen soll mein Privatvergnügen sein. Und bleiben. Ob ich entweder teuer heize oder aber heizkostensparend dämme, geht keinen etwas an. Schon gar nicht den Staat und seine Politiker. Das schert die aber nicht. Eigenständigkeit der Bürger, Selbstverantwortung, Subsidiarität, Bürgerwille? Nicht gewollt. Wo kämen wir mit so etwas hin. Das habe ich vor fünf Jahren geschrieben (siehe hier). Es schert diese Politiker aber immer noch nicht. Im Gegenteil sie treiben’s immer schlimmer. weiter lesen



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Der Fall Gedeon und der Antisemitismus-Vorwurf – Das Gutachten von Werner J. Patzelt ist für die AfD von grundsätzlicher Bedeutung – Dessen Inhalt erläutert und kommentiert in knapper Form von Willi Helfer – Antisemitismus in heutiger politischer Sprache – Gedeon-Thesen nicht antisemitisch im klassischen, aber im sekundären Sinn – Folgen des Gutachtens für weitere AfD-Mitglieder – Die AfD muss das aktuelle Definitionsmonopol aufbrechen

Für die Medien und die politischen Gegner ist der Fall Gedeon ein gefundenes Fressen, für die AfD innerparteilicher Konfliktstoff. Die Auseinandersetzungen darüber, wie mit dem Fall und mit Gedeon selbst zu verfahren sei, kommen nicht zur Ruhe, weiten sich eher sogar aus, gewinnen dabei auch an Tiefgründigkeit. Doch was immer mit Wolfgang Gedeon in der Partei geschieht, Ruhe werden die Gegner der AfD nicht geben: Würde Gedeon in der Fraktion (und der Partei) bleiben, ginge das Kesseltreiben gegen ihn und die AfD weiter; würde er sie (durch Austritt oder Ausschluss) verlassen, würden die Gegner neue Opfer suchen und diese ebenfalls instrumentalisieren. Die Altparteien fürchten Mandatsverluste an die AfD, denn sie bedeuten Substanzverluste. Die zu verhindern oder zu groß werden zu lassen, ist ihnen jedes Mittel der Diffamierung recht. Ratschläge, wie sich die AfD verhalten solle, gibt es unterschiedliche. In deren Kern geht es um die Frage, ob die Partei weiterhin immer nur in der defensiven Rolle verharren oder nicht vielmehr die offensive wählen solle. Aber wenn die Antisemitismus-Keule geschwungen wird, ist das in Deutschland schwer. Letztlich steckt die Partei in einer Zwickmühle.

Was ist Anti-Semitismus, was Anti-Zionismus?

Nicht jeder bemüht sich, in solcher Auseinandersetzung zu erfahren: Was ist Semitismus, was Antisemitismus, wann ist jemand ein Antisemit? Was ist Zionismus, was Antizionismus, wann ist jemand ein Antizionist? Und welche von beiden Haltungen ist die „Schlimmere“, was unterscheidet sie? Wer aber Aufklärung sucht und findet, wer dabei auf die weit zurückliegenden historischen Hintergründe stößt, entdeckt Zusammenhänge und Entwicklungen, die sehr informativ, doch auch überaus kompliziert sind. Heute verengt sich der Antisemitismus-Begriff auf das umgangsprachliche Synonym für alle Formen pauschaler Ablehnung von Juden und Judentum, kurz auf Judenfeindlichkeit. Der Antizionismus beschränkt sich dagegen darauf, die Politik der Juden abzulehnen, in Palästina einen jüdischen Nationalstaat zu errichten, zu bewahren und zu rechtfertigen. Der Antizionist ist damit nicht zwangsläufig zugleich ein Antisemit. Allerdings können beide Begriffe auch verschwimmen.

Ist antisemitisch, was Wolfgang Gedeon äußert?

Zurück zu Wolfgang Gedeon. Ist das, was er äußert, Ausdruck von Antisemitismus? Um das herauszufinden hat der AfD-Bundesvorstand bei dem Politologen Professor Werner J. Patzelt ein Schnellgutachten*) in Auftrag gegeben (Text hier). AfD-Mitglied Willi Helfer**) hat sich die Mühe gemacht, den Inhalt des Gutachten inhaltlich kurz wiederzugeben und zu kommentieren. Mit seiner Erlaubnis gebe ich hier seinen Text im Wortlaut wieder. Die meisten Zwischenüberschriften sind der besseren Übersichtlichkeit wegen von mir eingefügt. weiter lesen



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