Die deutsche Grenze offen wie ein Scheunentor – Sofortmaßnahmen als Nothilfe – Wer da wirklich in unser Land kommt – Die Deutschen in Deutschland sollen zur Minderheit werden – Die eingelullten Deutschen und die Erosion der Rechtsstaatlichkeit – Frau am Steuer, das wird teuer – Ab nach Nordkorea

Einstiger Originalton unserer Immer-noch-Kanzlerin Angela Merkel:  „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“ Sie erinnern sich? Das war am 22. September 2015 in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin.  Mit einer derartigen Flapsigkeit hat diese Kanzlerin auf Vorhaltungen reagiert, dass sie die deutsche Grenze für die Masseninvasion von Menschen aus islamischen und afrikanischen Ländern so weit geöffnet hat wie ein Scheunentor. Nein, weiter noch. Denn kämen alle wirklich nur durch ein Scheunentor zu uns, wären sie wenigstens kontrollierbar. Was ist zu tun? weiter lesen



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Das vollzieht sich langsam und auf schleichende Weise, von den meisten Bürgern nahezu unbemerkt – Auch liberale Demokratien sind in der Gefahr, sich selbst abzuschaffen –  Wie aus persönlicher Freiheit der Bürger staatliche Freiheit der Herrschenden wird – Ohne Rechtsstaatlichkeit ist Freiheit nicht möglich – Mehrheitsentscheidungen als existenzielle Gefahr für Minderheiten

„Selten geht jegliche Freiheit auf einen Schlag verloren.“ So hat es dereinst der schottische Philosoph, Ökonom und Historiker David Hume formuliert. Oder in dessen eigener Sprache: „It is seldom that liberty of any kind is lost all at once.“ In der Tat, der Weg einer freien Gesellschaft in die einer unfreien vollzieht sich langsam und auf schleichende Weise. Weil es unmerklich geschieht,  verbirgt sich vielen Bürgern, was da vor sich geht – wie die lange Erfahrung damit zeigt. In diesem Zusammenhang zu einem Klassiker geworden sind Titel und Buch des Ökonomen und Philosophen Friedrich August von Hayek „Der Weg zur Knechtschaft“ (The Road to Serfdom) aus dem Jahr 1944. Darüber, dass wir uns auf diesem Weg schon wieder oder immer noch und immer tiefer hinein befinden, sprach jüngst in Bonn der  deutsch-schweizerische Wirtschaftswissenschaftlers Peter Bernholz.

Auch liberale Demokratien sind in der Gefahr, sich selbst abzuschaffen    

So eindrucksvoll wie eindringlich warnt Bernholz vor der Gefahr, dass sich auch liberale Demokratien selbst abschaffen können. In solcher Gefahr, ebendies zu tun, sind Länder der westlichen Welt, darunter auch Deutschland. So etwas passiert, wenn eine Mehrheit der Bürger zu träge, zu bequem und zu sorglos geworden ist, um jene Gefahr überhaupt wahrzunehmen oder wahrnehmen zu wollen, und wenn politische Kräfte und das politische Führungspersonal diese Lage nutzen, um ihre Herrschaft immer weiter auszubauen, und die Bürgermehrheit dafür gefügig machen, indem sie mehr Sicherheit, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit und Wohlstandsmehrung versprechen. Immer mehr Regulierungen, Verschärfen von Gesetzen, staatliche Eingriffe in persönliche Freiheiten, Missachten von Bürgerrechten sind die Folge – hingenommen von den meisten Bürgern dankbar und gefügig oder auch teilnahmslos. Von Bertold Brecht stammt das Wort: „Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.“  Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. weiter lesen



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Zum 17. Juni von 17 Autoren: Individuelle Freiheitsgedanken zum Tag der Freiheit – Freiheitspflicht und Freiheitsgrenze – Kann man Freiheit messen? – Viele Grenzen, viel Freiheit – Kurztagebuch eines Lebens in Freiheit – Selbsteigentum, Exklusivität und Freiheit – Freiheit ist das Einzige, was zählt

Was sagt uns das Datum 17. Juni? Stimmt. Dieser Tag war von 1954 an bis zur Vereinigung beider deutscher Teilstaaten 1990, also der Wiedervereinigung wenigstens dieser beiden Teile, der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland. Denn 1953 in den Tagen um den 17. Juni herum war es in der DDR zur Auflehnung gegen staatliche sozialistische Unterdrückung gekommen. Wer sich gegen Unterdrückung auflehnt, will Freiheit, zumindest mehr Freiheit. Die sowjetische Besatzungsarmee schlug den Volksaufstand nieder. Als “Tag der deutschen Einheit” wurde dieses Aufstandes und seiner Niederschlagung alljährlich gedacht. Nationalfeiertag ist inzwischen zwar der 3. Oktober, aber ein Gedenktag ist der 17. Juni weiterhin – im Gedenken an den Wunsch nach Befreiung und Freiheit, ein Tag der Freiheit also. Für Freiheit steht der 17. Juni auch woanders. Daraus ergab sich eine Idee. weiter lesen



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Gefolgschaft werden sie immer haben – Das Wahlprogramm der Linken enthält auch zwei Stufen einer Reichensteuer – Warum diese Steuer eine Neidsteuer wäre – Den Neidrechner befragen – und schon sehen Sie, wieviel Menschen mehr verdienen als Sie – Die Kluft zwischen Arm und Reich und die gesellschaftliche Kluft

Die Umverteiler geben keine Ruhe. Ihr Verlangen nach Gleichheit und Gerechtigkeit sind die Flötentöne eines Rattenfängers. Immer Weiteres wollen die Umverteiler gleicher und gerechter machen – durch Umverteilen von „oben nach unten“. Brave, aber kenntnisarme und daher leichtgläubige Gemüter sollen in der süßen Melodie schwelgen und ihr hoffnungsvoll folgen. Gefolgschaft wird es immer geben. Nahezu alle etablierten deutschen Parteien haben sich dazu hinreißen lassen, auf jener Flöte zu spielen – die eine mehr, die andere weniger. Jetzt vor der Bundestagswahl hört man sogar etwas von Steuersenkungen. Flötentöne auch das.

Aber Die Linke hat im Programm auch zwei Stufen einer Reichensteuer

Die gehäutete  SED-PDS-Nachfolgepartei Die Linke zum Beispiel schreibt in ihrem Wahlprogramm unter der Überschrift Ungleichheit ist unsozial. Wir steuern um: „Die Besteuerung von Einkommen wollen wir gerechter machen. Niedrige und mittlere Einkommen wollen wir entlasten. Hohe Einkommen müssen stärker besteuert werden. Wir sehen zwei Stufen einer gesonderten Reichensteuer vor: 60 Prozent ab der aktuellen Reichensteuergrenze von 260 533 Euro und 75 Prozent für Einkommen oberhalb von einer Million Euro zu versteuerndem Einkommen.“ Was brächte die zusätzliche Umverteilung? weiter lesen



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Der Berliner Kreis in der Union geht mit der Klimaschutz- und Energiepolitik seiner Partei ins Gericht – Plädoyer für eine grundlegende Revision – Zeitlich fällt es zusammen mit Trumps Abkehr vom Pariser Klimaabkommen – „Klimaforschung darf nicht zu einer Glaubensfrage werden“ – Gegen hochmanipulatives globales Climate Engineering – An den Klimawandel sich anpassen, statt aggressiv Treibhausgase vermindern – Auffällig weitgehende Deckung mit dem AfD-Programm

Das immerhin gibt es noch: aus der CDU/CSU in Sachen Klimaschutzpolitik wenigstens  e i n e  Stimme der Vernunft. Sie kommt vom Berliner Kreis in der Union. In ihm haben sich die Konservativen der beiden Parteien zusammengefunden. Dieser Kreis hat am 30. Mai eine Stellungnahme mit dem Titel „Klima- und energiepolitische Forderungen“ veröffentlicht. Wie sie präsentiert wird, klingt zunächst einmal gut: „Wir plädieren für eine grundlegende Revision der Klimapolitik mit einer Abkehr vom Fokus auf die Treibhausgase hin zu einer Politik der Anpassung.“ Die öffentliche Debatte um Klima- und Energiepolitik müsse in Deutschland weniger politisch-ideologisiert geführt werden. Am 3. Juni hat der Kreis seine Stellungnahme bei einer internen Veranstaltung in den Fraktionsräumen der CDU/CSU im Berliner Reichstag vorgestellt

Welch’ ein Zufall – oder auch nicht

Die Stellungnahme fällt zeitlich zusammen mit der Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, das Klimaschutzabkommen von Paris aufzukündigen. Das wird Zufall sein. Doch ist es andererseits seit langem überfällig, dass endlich auch andere politische Stimmen als die AfD die Klimaschutzpolitik ablehnen oder zumindest kritisch unter die Lupe. Bisher tun das nur unabhängige Wissenschaftler und andere Fachleute. Aber die politisch angepassten „Lücken-Medien“ ließen und lassen sie nicht zu Wort kommen.

Das mag andere ermutigen

Jetzt aber mit dem (scheinbar) klimaschutz-abtrünnigen Trump  können sie nicht umhin, ihr Publikum auch über Andersdenkende zu informieren – zumal ihnen dies eine treffliche Gelegenheit bietet, auf Trump weiterhin einzudreschen, also ihr Trump-Bashing fortzusetzen. Ebenso berichten sie, wenn auch sparsamer und detail-arm, über die Kritik des (politisch in der Union allerdings nahezu einflusslosen) Berliner Kreises. Damit gelangt an eine breitere Öffentlichkeit, was dort längst hingehört hätte. Das mag andere, die bisher glaubten schweigen zu müssen, ermutigen, sich gegen diese Politik ebenfalls zu Wort zu melden. weiter lesen



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Wo sich Deutschland derzeit befindet – Menno Aden: Das Wort von der deutsch-amerikanischen Freundschaft war immer unwahrhaftig – Ein beschämendes Zeichen deutscher Unterwürfigkeit – Allensbach: Das Amerika-Bild der Deutschen hat sich verdunkelt – Paul Craig Roberts: Europa als Amerikas Vasall in Untergangsgefahr

„Wir  Deutschen sitzen auf einem Vulkan und glauben, treudeutsch und naiv,  es handele sich um eine Art Sitzheizung.“ Mit diesem Fazit schließt der Jurist und Buchautor Menno Aden*) seinen jüngsten Beitrag über die hegemonial-hemmungslosen Vereinigten Staaten ab. Der aktuelle Anlass dafür war das G7-Treffen in Taormina Ende Mai. Die anschließende landläufige Meinung über das Treffen: Auf Amerika mit Donald Trump als dessen Präsident ist kein Verlass mehr. Und Kanzlerin Merkel konstatierte angenehm unverschwurbelt: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt.  Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“ Mit „andere“ meinte sie zweifelsohne Trump und Amerika.

Gesagt hat sie das nach Taormina bei einem gemeinsamen Auftritt mit Horst Seehofer in einem Münchener Bierzelt. Recht hat sie, jedenfalls im Prinzip: Mehr politische Selbständigkeit wagen, weniger hörig sein und mehr nationales Eigeninteresse wahren wären notwendig. Aber das war ihr hinterher wohl doch etwas zu direkt. Denn einen Tag später ließ sie durch ihren Sprecher Steffen Seibert verlautbaren, trotz ihrer Äußerung bleibe sie eine „zutiefst überzeugte Transatlantikerin“. Oder anders formuliert: der atlantischen Führungsmacht USA sehr verbunden, nämlich von ihr abhängig, also dem Hegemon weiterhin hörig. Ist ein Staat wie Deutschland ein amerikanischer Vasall, gibt man das ungern zu und spricht lieber von deutsch-amerikanischer Freundschaft. An den Begriff Freundschaft knüpft Adens Beitrag an. Als Autor des Buches „Das Werden des Imperium Americanum und seine hundertjährigen Kriege“ (2016) weiß er, wovon er spricht. Das Folgende sind Ausschnitte aus seinem Beitrag. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. weiter lesen



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Ihr Gespräch in einem Café  über Klima, Klimawandel, Klimaschutz, Extremwetter, Schmelzen von Gletschern und den Meeresspiegel – Ein komplexes Thema mit einem Video in eine leicht verstehbare und ruhig-sachliche Form der Information gebracht

Anton und Beate begegnen sich zufällig  auf der Straße. Sie haben sich lange nicht mehr gesehen. Sie kennen sich aus ihren Studienzeiten, waren gute Bekannte gewesen. Wie üblich fragen sie sich gegenseitig nach ihrer jetzigen beruflichen Tätigkeit. Anton ist Diplom-Ingenieur für Hochbau, und als Beate sagt, sie arbeite als Wissenschaftlerin am Max-Planck-Institut in der Biophysik, kommen sie auf den Klimawandel zu sprechen, über den sich Anton Sorgen macht und dazu nun an Beate als kundige Wissenschaftlerin Fragen hat. Beate schlägt vor, in ein Café  zu gehen, dort könne sie alles ruhiger erklären als auf der Straße. Da sitzen sie dann. So beginnt ein Gespräch über Klima, Klimawandel, Klimaschutz, CO2, Extremwetter, Gletscher und Meeresspiegel. Anton fragt, und Beate erklärt. Das Ganze ist ein Video, das sich in ruhiger und verständlicher Form mit der Frage befasst, ob der Klimawandel vom Menschen durch das von ihm emittierte CO2 gemacht ist. weiter lesen



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Einst war Rom das Ziel der Invasion, heute ist es die Europäische Union – Das Imperium Romanum ging unter, weil es die Einwanderung nicht mehr meisterte – Die Schlepperbanden im Mittelmeer und die NGO – Systematischer Rechtsbruch unter den Augen der Behörden – Kesseltreiben gegen den Staatsanwalt, weil er dagegen ermittelt – Keine schöne, sondern eine bedrohliche neue Welt

Analogien sind Ähnlichkeiten. Analogien ermöglichen Rückschlüsse. Analogien können erklären helfen, was geschieht und dann voraussichtlich weiter geschieht. Eine solche Ähnlichkeit besteht zwischen dem einstigen Römischen Reich und der heutigen Europäischen Union. Der massenweise Zustrom von Menschen aus Afrika und islamischen Ländern in diese Union ist unübersehbar und der Vergleich mit der Völkerwanderung, der das Alte Rom mit dem weströmischen Reich zum Opfer fiel, nicht an den Haaren herbeigezogen. weiter lesen



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Wer bei Misserfolg nur die eigene Hau retten will – Ursula von der Leyens missratene Krisenabwehr in panischer Angst –Die Breitseite auf die eigene Truppe – Schnellschüsse und Wahlkampf auf Kosten der Untergebenen – Nicht der erste Ausrutscher – Exorzismus, der die Dienstherrin säubern soll, die Soldaten aber beschmutzt – Die Truppe hätte eine bessere Anführerin verdient – Kommentare zum Fall von der Leyen

Eine Ministerin ist ins Schleudern geraten und verrennt sich. Diese Ministerin heißt Ursula von der Leyen. Kasernen will sie umbenennen, die Bundeswehr soll Bekenntnisse gegen ihre Vorgängerin, die Wehrmacht, ablegen, sie soll Kasernen und Räume nach Erinnerungsstücken an die Wehrmacht durchforsten, Lieder austauschen, die auch Wehrmachtssoldaten gesungen haben und Bundeswehrsoldaten immer noch singen, darunter so ein harmloses Liedgut wie „Schwarzbraun ist die Haselnuss“. Den Traditionserlass der Bundeswehr von 1982  will sie überprüfen, der den Umgang mit der Wehrmacht regelt. Alles Dunkle in der Bundeswehr will sie ausleuchten: Die Bundeswehr habe ein „Dunkelfeld, das ausgeleuchtet werden muss“. Alles ziemlich grotesk. weiter lesen



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Nicht die Parteiprogramme entscheiden über den nächsten Bundestag, sondern wie sich die Wähler bis zum Wahltag fühlen – Die „großen“ und die „kleinen“ Themen – Euro-Rettung? Lange nichts davon gehört – Target2-Salden? Was im Himmel ist das?Was die deutschen Target-Forderungen in Tonnen Gold bedeuten – Die Bundesbank ist diesem Treiben wehrlos ausgeliefert – Sechs Fragen, sechs Antworten

Da die Deutschen in Nordrhein-Westfalen jetzt am Sonntag ihren neuen Landtag gewählt haben (Absturz der SPD, Wahlsieger CDU und FDP, neu im Landtag die AfD), rückt sofort die nächste Wahl ins Visier: die zum neuen Bundestag am 24. September. Wonach sich die Wähler dabei richten, sind nicht die umfänglichen Programme der Parteien, denn die lesen bekanntlich die wenigsten, sondern ihre Befindlichkeiten. Entscheidend ist also, wie sich die Deutschen bis zum Wahltag fühlen und was diese Befindlichkeit beeinflusst. Im Argen liegt viel und zuviel. Wünschbares folglich gibt es in Hülle und Fülle. Das Befindlichkeitsgefühl kann der realistischen Lage entsprechen, oder es kann trügerisch sein und daher täuschen.

Was die Zukunft Deutschlands massiv verdüstert – die „großen“ Themen

Einfluss auf die Befindlichkeit haben die (auch medial vermittelten) Wahrnehmungen. Entscheidend dafür sind die „großen“ Themen, also das, was die Zukunft Deutschlands massiv verdüstert und auf den Ruin Deutschlands hinausläuft:  die Massen-Invasion aus islamischen Ländern und Afrika (die absichtlich angestoßene neue Völkerwanderung) als Folge absurder Asylpolitik, die schleichende Islamisierung, die dahinschwindende Innere Sicherheit, die versuchte, abgefeimte Zerstörung der Familie, der widernatürliche, groteske Gender-Wahn, die schändliche Frühexualisierung der Kinder in der Schule, die qualitätszerrüttende Schulpolitik überhaupt, die Energiewendepolitik, die Euro-Rettung mit den alarmierend hohen Target-Salden, die nicht mehr voll handlungsfähige und handlungsbereite Justiz und mit allem verwoben das Zerrütten von Recht und Freiheit.

Nicht minder wichtig – die „kleinen“ Themen

Aber nicht allen Deutschen brennt alles gleichermaßen unter den Nägeln. Und die vielen anderen, die „kleinen“ Themen treten hinter die “großen“ zurück – darunter die äußere Sicherheit, die Schwächung der Bundeswehr, die zu hohe Steuerlast, die unverschämte Zwangsgebühr für Funk und Fernsehen, die angestrebte, freiheitsraubende Bargeldabschaffung, die unsinnige PKW-Maut, das Verkehrsnetz, die Alterssicherung, das Gesundheitswesen, die Sprach- und Gesinnungspolizei der politischen Korrektheit …   weiter lesen



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