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Soviel kostet Strom aus Windkraft, Fotovoltaik und Biogas die Verbraucher in Deutschland zusätzlich

In diesem Jahr 2012 werden die staatlich verfügten Entgelte für Strom nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG-Strom) wohl 20 Milliarden Euro erreichen. Unausweichlich ist das jedenfalls dann, wenn der Bau von Anlagen zur Stromerzeugung aus Wind, Sonne und Biomasse nach dem Plan der Bundesregierung fortgesetzt wird. Dann kämen schon über 20 Prozent des deutschen Stroms aus dieser unzuverlässigen Energiequelle. Aber mit diesen rund 20 Milliarden Euro könnte in den ohnehin weiter notwendigen Dampfkraftwerken sogar der gesamte deutsche Strombedarf erzeugt werden - und zwar verlässlich. Denn der unzuverlässige EEG-Strom ist mehr als fünfmal so teuer als der herkömmliche Dampfkraft-Strom. Die 20 Milliarden sind also vergeudete Milliarden. weiter lesen

Wenn die Rating-Agenturen mit ihrer Benotung der Bonitätsprüfung unerwünscht sind

Man muss Prüfer nicht mögen, auch Bonitätsprüfer nicht, bekannt gemeinhin nur noch als „Rating-Agenturen“. Um jedermanns Liebling zu werden und zu bleiben, dafür sind diese Agenturen nicht da. Sie sollen fachkundig, urteilsfähig, unbestechlich und streng sein; sonst wäre ihre Arbeit nichts wert, sonst verlören sie Ruf und Geschäft. Vergeben sie nach diesem Maßstab eine gute oder gar die beste Note, freut sich der Geprüfte, sonnt sich im AAA-Glanz und wirbt damit. Auch die verschuldeten Euro-Staaten haben das getan und die Prüfer damit als solche anerkannt, sie ernstgenommen,  und gleichsam mit Gütesiegel versehen. Aber kaum hat ihnen nur ein einziger (bisher), nämlich Standard & Poors,  die Bestnote entzogen, reagiert man ungehalten, zürnt, schimpft, wirft mangelnde Kenntnis der Situation vor, unterstellt unlautere Motive („seltsames Timing“), argwöhnt eine amerikanische Verschwörung: Als Überbringer schlechter Botschaft sind  die Bonitätsprüfer nicht wohlgelitten weiter lesen

Die andere Sicht auf die Euro-Misere - Essays von Michael von Prollius zur Staatsschuldenkrise

Der deutsche Staat lebt auf Pump. Damit leben wir als seine Staatsbürger auf Pump – und mit den Folgen daraus, zwar unfreiwillig, aber die wohl meisten nicht unschuldig daran: Beanspruchen sie vom Staat doch Leistungen, die dieser nur mit Kreditaufnahme finanzieren kann, weil die Steuereinnahmen dafür nicht reichen. Staatsausgaben auf Pump zu finanzieren, ist politisch leichter, als den Bürger noch mehr Steuern abzuquetschen. Gleichwohl müssen die Bürger für diese Staatsschulden aufkommen, nur später, meist erst ihre Kinder und Kindeskinder. Staatsschulden sind Steuern, die nur gestundet sind. Zu vielen ist das egal. weiter lesen

Wulff, Schäuble, Finanzkrise, USA, Klimaschutz, EEG, Energiewende …

Schon sind wir wieder mittten drin im neuen Jahr, und immer noch haben wir am Hals, was uns schon im alten bedrückt, bedrängt, belastet und geradezu heimgesucht hat.

Das politische und mediale Kesseltreiben gegen Wulff gehört dazu. Der hat das zwar wegen seines Fehlverhaltens verdient, soll aber wohl aus einem ganz anderen Grund aus dem Amt gedrängt werden als wegen seiner menschlichen Unzulänglichkeit, als Bundespräsident mit dieser Angelegenheit umzugehen. weiter lesen

Mit aphoristischen Gedanken als gute Vorsätze - Geistiges Rüstzeug für 2012

Ein Jahr ist zuende gegangen, ein neues hat begonnen. Bei uns beherrscht wurde das zurückliegende von der Finanzkrise, die eine Staatsüberschuldungs- und Bankenkrise, letztlich eine Geldsystemkrise ist, die auch zu einer Krise der Euro-Währungsunion wurde. Ausgestanden ist sie keineswegs, und so wird sie uns auch im nun vor uns liegenden Jahr noch heimsuchen. weiter lesen

Ein Traum, ein Traum ist unser Leben

auf Erden hier.

Wie Schatten auf den Wogen schweben

und schwinden wir,

und messen unsre trägen Schritte

nach Raum und Zeit;

und sind (und wissen’s nicht) in Mitte

der Ewigkeit.

(Johann Gottfried Herder)

Ihnen, den Lesern und Sympathisanten dieser Blog-Seite, schöne, friedliche, weihnachtliche Feiertage wünscht

Klaus Peter Krause

Was Neoliberalismus wirklich ist - Karen Horns Buch
über alles, was man über ihn wissen sollte

„Die Welt muss neoliberaler werden.“ Das ist der Appell am Schluss dieses jüngsten Buches von Karen Horn. Ist da etwa jemand, den das schockiert? Nein, das sollte niemand mehr sein, schreibt die Autorin am Ende des Buches, jedenfalls dann nicht, wenn er es bis dahin gelesen hat. Dann nämlich weiß er (und sollte es verinnerlicht haben), was Neoliberalismus wirklich ist. Dann weiß er auch, dass es nicht diejenige Abirrung gleichen Namens ist, die Sozialisten, politisch Linke und andere freiheitsbeschränkende Staatsgläubige als regellosen Laissez-faire-Kapitalismus kenntnisarm missverstehen oder absichtsvoll missverstehen wollen, zudem als verantwortungslosen „Marktradikalismus“ hinstellen und als eine Politik der „sozialen Kälte“ verunglimpfen. weiter lesen

Das Retten geht weiter, das Vertrauen ist hin 

Es klingt schön, und man mag es Fortschritt nennen: Auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel am 8./9. Dezember haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten immerhin darauf verständigt, stärker gegen die staatliche Überschuldung vorzugehen: mehr nationale Haushaltsdisziplin und nationale Verschuldungsbremsen. So wollen sie erstens in einem Sondervertrag eine (bisher nicht bestehende) Quasi-Automatik für das sogenannte Defizitverfahren festschreiben. Es richtet sich mit seinen Sanktionsmöglichkeiten gegen einen Euro-Mitgliedstaat, wenn dessen jährliches Haushaltsdefizit 3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts überschreitet und er damit gegen den Euro-Stabilitätspakt verstößt. Sie haben zweitens beschlossen, in allen nationalen Verfassungen eine Bremse gegen die staatliche Überschuldung zu verankern. Die jährliche Nettokreditaufnahme eines Staates soll 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten. Das ist allerdings mehr, als an zusätzlicher Verschuldung in Deutschland (0,35 Prozent9 erlaubt ist.

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Sie verkaufen die Mammut-Klimakonferenz als Riesenerfolg

Die Klimakonferenz in Durban ist vorbei. Die Akteure preisen ihn als Erfolg, spucken große Töne. Das tun Akteure nach Riesen-Konferenzen stets. Ein Durchbruch sei gelungen, natürlich nächtens in den letzten Stunden am frühen Morgen. Von einem „historischen Meilenstein“ ist die Rede, von einem „gewaltigen Schritt vorwärts“ und ähnlich Wohlklingendem mehr. Aber das ist gewaltig hochgestapelt, denn was in Durban nach zwei Wochen ausgehandelt wurde, sind bestenfalls Absichtserklärungen. Sie sollen bis 2015 in einen globalen „Klimavertrag“ für alle Staaten münden und dieser 2020 in Kraft treten. Welche Rechtsverbindlichkeit die für den „Durchbruch“ getroffene Formulierung „vereinbartes Ergebnis mit Rechtskraft“ hat, ist völlig offen; ihre umständliche Seltsamkeit ist dafür bezeichnend genug. weiter lesen

Das CO2 und der ganz normale Klimawandel / In München eine Gegenkonferenz zum UN-Klimagipfel in Durban

Im Durban hat die 17. UN-Klimakonferenz begonnen, in München wenige Tage davor die 4. kritische Gegenkonferenz stattgefunden. In Durban haben sich rund 20 000 Teilnehmer versammelt, in München sind es nur rund 100 gewesen. In Durban zieht sich die Konferenz über 12 Tage hin, in München hat sie 2 Tage gedauert. In Durban werden Unwahrheiten und Täuschung geboten, in München gab es sachliche Information über die Wirklichkeit. Nach Durban haben sich auch Heerscharen von Journalisten begeben, in München fanden sich – wie schon in den drei Jahren zuvor – nur sehr wenige Medienvertreter ein.

In Durban werden weiterhin die üblichen Schreckensbilder gemalt: Das Erdklima erwärmt sich, die Gletscher schmelzen, der Meeresspiegel steigt, extreme Wetterlagen mit Überschwemmungen, verheerenden Stürmen, Trockenheit und Hitze nehmen zu. In München dagegen fragte man: Was ist dran an diesen Szenarien? Wird es auf der Erde wirklich wärmer? Und was ist dran an der Behauptung, die Ursache für die Erderwärmung seien die Menschen mit ihrem steigenden Ausstoß von technisch bedingtem Kohlendioxid? Diese 4. Internationale Klima- und Energiekonferenz am 25. und 26. November in München wurde ausgerichtet vom Europäischen Institut für Klima und Energie (Eike), vom Berlin Manhattan Institut (BMI), vom Haus der Zukunft Berlin und vom Internationalen Institut für Deutschland- und Europapolitische Bildungsarbeit. weiter lesen