Deutsche Bankrotterklärung vor dem Islam – Der Flugzeugabschuss, eine Operation unter falscher Flagge? – Flug MH 17: Plumpe Demagogie, Schuldzuweisungen ohne Beweise – Propaganda-Schlacht gegen Russland – Mehr als NSA und CIA müssen Europäer die US-Behörde OFAC fürchten – Der IWF will den Deutschen das Sparen abgewöhnen – Putin und die FAZ weiter lesen



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Aufgelesenes mit Anmerkungen: Der Merkel-Pudel vom ZDF – Das ZDF fälschte Merkel zur beliebtesten Deutschen – Bernd Lucke gratulierte Juncker als Erster – Die jungen Hühner vom EU-Parlament – Milliarden für die Witwe eines Rauchers als Schadensersatz – Merkel kann die Spionage der USA nicht verhindern, die Amis sind im Recht – Australien ein leuchtendes Beispiel: Weg mit der CO2-Steuer – Deutschland ist anders: Weg mit der Kohletechnik weiter lesen



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Haben Sie das gelesen?

Jul, 18 | Thema: Politik

Geheimdienste wollen totale Kontrolle über das Internet – Merkel schwört Balkan-Staaten auf Anti-Russland Kurs ein – EU will Italien wegen russland-freundlicher Position abstrafen – Spanien erhebt Zwangsabgaben auf Sparguthaben – Amerikaner verzichten auf ihre Staatsbürgerschaft – Gabriel: Muslime sollen die deutsche Gesellschaft erobern – Putin: USA-Sanktionen werden zum Bumerang – Ukraine, Russland, USA: Alarmstufe Rot – Die Fed zerstört die Welt – Finanz-Eliten wollen ihre Vermögen in Sicherheit bringen – Was Beatrix von Storch und die anderen AfD-Mitglieder im EU-Parlament so treiben.

Sie lesen Zeitung? Recht so. Und wahrscheinlich fühlen Sie sich von Ihrer Zeitung gut informiert. Oder nicht? Immerhin können Zeitungen nicht alles bringen, sie müssen aus der Informationsflut auswählen. Aber Zeitungen, sofern sie im Mainstream schwimmen und politische Unkorrektheiten meiden wie die Pest, wollen auch nicht immer alles bringen oder nicht so bringen, wie es geboten wäre, damit jedermann auf Anhieb versteht, was sich wirklich abspielt. Es könnte den Lesern die Augen öffnen, sie vom Glauben an die ehrenwerte Gesellschaft der politischen Führung abfallen lassen, sie zu unziemlichen Folgerungen bewegen. Aber wie auch immer, stets fehlt in den Zeitungen eine ganze Menge. Das ist normal und unumgänglich. Die Ausleseregel lautet: Reinkommt, was wichtig (genug) ist. Aber haben Sie in Ihrer Zeitung zum Beispiel Informationen wie die folgenden gelesen? Sind die nicht wichtig? Hier nur eine kleine Auswahl. weiter lesen



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Aber ihrem Mann nach Deutschland nachziehen darf sie trotzdem – Möglich gemacht hat das der Europäische Gerichtshof – Und was die AfD davon hält

 Dies war vor wenigen Tagen die Nachricht: Die Frau eines Türken, der in Deutschland lebt und dort eine GmbH betreibt, darf aus der Türkei zu ihrem Mann nach Deutschland nachziehen, obwohl sie über keine Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Entschieden hat das der Europäische Gerichtshof (EuGH). Doch nach deutschem Recht ist der Nachweis deutscher Sprachkenntnisse für einen solchen Zuzug nach Deutschland erforderlich, wobei sogar nur einfache Sprachkenntnisse genügen. Diese Regelung besteht seit 2007. Daher hatte die deutsche Botschaft in Ankara der Türkin das für ihren Zuzug nach Deutschland erforderliche Visum wiederholt verweigert. Die Frau klagte vor dem Verwaltungsgericht Berlin, das Gericht legte dem EuGH den Fall zur Entscheidung vor, und dieser befand, die deutsche Regelung verstoße gegen das Assoziierungsabkommen, das die Europäische Union Anfang der 1970er Jahre mit der Türkei geschlossen habe (nähere Einzelheiten und ein FAZ-Kommentar hier). Auf diese Entscheidung reagierte die Partei Alternative für Deutschland (AfD) mit einer Pressemitteilung ihrer Sprecherin Frauke Petry. Die löste ihrerseits den Kommentar eines Deutschen aus, Petrys Erklärung sei unzureichend, denn bringen werde sie nichts. weiter lesen



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Offener Brief an die Ministerpräsidentin Lieberknecht – Der Fall der Geschwister May, anerkannt als politisch Verfolgte – Ein Politik-, Verwaltungs- und Justizskandal seit 24 Jahren – Jüngster Vorfall: eine Hausdurchsuchung und Beschlagnahme von PC und Festplatte

Der Fall May in Erfurt nimmt und nimmt kein Ende. Er läuft schon 24 Jahre. Die Bezeichnung „Fall May“ ist eigentlich falsch. Zutreffender ist es, ihn einen „Fall behördlicher Widerstände und staatlicher Rechtswidrigkeiten in Thüringen“ zu nennen. Nach allem, was bisher geschehen ist, ist er ein Skandal (die Vorgeschichte hier). Da die Täter überwiegend in Politik, Verwaltung und Justiz tätig sind, ist er ein Politik-, Verwaltungs- und Justizskandal – teils der Stadt Erfurt, teils des Landes Thüringen. Ihre Opfer sind die Geschwister Claudia und Michael May in Erfurt. Beide sind als politisch Verfolgte anerkannt. Mit einem „Hilferuf“ in einem Offenen Brief hat Claudia May jetzt am 7. Juli an Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht appelliert. Der äußere Anlass ist, dass die Geschwister mit einer Hausdurchsuchung überzogen wurden. Hierbei sind Frau Mays sämtliche PC-gestützten Arbeitsmittel beschlagnahmt worden. weiter lesen



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Aufgelesenes mit Anmerkungen: Wer auswandert und viel hat, muss zahlen – Herr Draghi macht sich zu einem Herrn Droghi – Mag Weidmann auch heldenhaft sprechen – Wi snakt platt – Was dann, Herr Kauder? – Keine Chance für Deutschland – Eine Chance für die AfD – Der Versprecher von Herrn di Lorenzo weiter lesen



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Es geht um das geplante Freihandelsabkommen zwischen USA und EU. Ein Vorwurf aus der FDP an die AfD rückt es wieder ins öffentliche Bewusstsein

Nach wie vor verhandeln USA und Europäische Union über das heftig umstrittene Freihandelsabkommen TTIP. Zurzeit hört und liest man davon nicht mehr viel. Daher es ist es gut, wenn es immer wieder einmal in die öffentliche Wahrnehmung gerückt wird. Das ist gerade durch die FAZ geschehen (hier). Danach hat AfD-Sprecher Bernd Lucke gegenüber der FAZ dies klargestellt: Die AfD-Mitglieder des EU-Parlaments seien nicht gegen den Freihandel mit den USA, aber gegen einige Regelungen im geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union. Die AfD setze sich entschieden für freien Handel ein, aber es sei inakzeptabel, dass im Rahmen von Investorenschutzbestimmungen amerikanische Unternehmen hierzulande nicht mehr deutschem Recht und deutscher Rechtsprechung unterliegen würden. Lucke wehrte damit einen Vorwurf von FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ab, die gesagt hatte, die AfD sei „gegen Freihandel“. Der Vorwurf ist in der Tat absurd. Nicht absurd, sind die Vorwürfe gegen wichtige Inhalte des Abkommens. weiter lesen



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Drohende zusätzliche Enteignungen –  Der Sozialismus im Vormarsch – Die Krise schwelt weiter bis zum finalen Kollaps – Und es wird kommen wie beim Rührei mit Schinken

Man nenne es ruhig Alarmismus. Aber lieber zu früher oder falscher Alarm als zu später oder gar keiner. Den Sparern, Anlegern, Rentnern, Pensionären drohen weitere Enteignungen von Teilen ihres Vermögens – über bestehende Steuerlast, Niedrigzinspolitik, Inflation und Folgen sonstiger verfehlter Politik noch hinaus. Die allermeisten von ihnen ahnen bisher nichts davon. Wie sollen sie auch? Die meisten Medien informieren und warnen nur teilweise, nicht deutlich genug oder auch gar nicht. Wie Schafe auf der Weide, wo sie friedlich grasen, leben die Menschen so dahin, ihrem Schäfer – dem Staat – vertrauend und nicht wissend, wann, wie und von wem sie geschoren werden. Diese Schur der braven Bürger findet als die letztlich unausweichliche Folge der nach wie vor herrschenden (globalen) Finanzkrise statt. weiter lesen



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Mit ihr wären Sparer und Verbraucher besser dran. Aber es wird Angst gegen sie geschürt, als sei sie eine Pest. Dabei ist sie für das Bewältigen der Euro- und Schuldenkrise ein notwendiges Durchgangsstadium

Inflation ist gut, jedenfalls ein bisschen davon. Deflation ist schlecht, aber noch nicht mal ein bisschen davon. Das ist die Haltung nahezu aller Politiker und Finanzakteure, auch die Haltung zu vieler Ökonomen. Was an der Deflation ist eigentlich so schrecklich? Mich hat schon lange aufgeregt, dass alle diese (geld- und finanzpolitisch nicht unmaßgeblichen) Experten für eine Inflation von bis zu 2 Prozent als „Ziel“ eintraten und eintreten und dies als Stabilitätspolitik ausgeben. Inflation als „Ziel“ ist wirklich irre. Aber warum? weiter lesen



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Worauf sich Obama mit seiner jüngsten Klimaschutzaktion beruft, entpuppt sich als falsch

Amerikas Präsident Barack Obama möchte auch als Klimaschützer gesehen werden. Alle, die sich ebenfalls als solche gebärden, verstehen darunter, die Erde sei vor Erwärmung zu bewahren. Warum nur vor Erwärmung und nicht auch vor Abkühlung? Weil das globale Klima angeblich wärmer wird, aber nicht kühler. Und warum wird es wärmer? Nach der politisch-korrekten Lesart geschieht das, weil die Menschen fossile Energierohstoffe verbrennen, weil damit Kohlendioxid (CO2) in die Luft entweicht, weil dieses Gas die Erde umhüllt wie die Glasscheiben in einem Treibhaus und daher die Erde aufheizt. Das ist zwar nicht bewiesen, das ist belegbar auch nicht plausibel, aber das prügeln die Klimaschützer in die Gehirne der unwissenden Leichtgläubigen hinein, leider ziemlich erfolgreich. Nach der politisch-unkorrekten Lesart ist das Humbug und von mir (und vielen anderen) schon häufig so dargestellt, denn das Klima der Erde bestimmen ganz andere Einflüsse. Nun also plant Obama, den CO2-Ausstoß deutlich zu senken. Die amerikanischen Stromerzeuger sollen den ihren bis 2030 um 30 Prozent verringern, bezogen auf 2005 als Basisjahr (siehe hier). Aber worauf sich Obama mit dieser Klimaschutzaktion beruft, nämlich auf 97 Prozent der Wissenschaftler, entpuppt sich als falsch. weiter lesen



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