Zerstörung von Architektur und Stadtbildern – Verlust von Heimat – Energetische und bauphysikalische Problematiken – Erhebliche gesundheitliche Risiken – Für die Bürger kostspielig und eine Industrie, die prima davon lebt – Von der Freude, den ganzen Stuss nicht erzählen zu müssen -Wie man sich der Dämmpflicht entziehen kann – Die einzige Partei, die die EnEV ersatzlos streichen will – Die staatliche Bevormundung beenden

Heizkosten sparen ist richtig. Strom sparen ist richtig. Jegliche Energie sparen ist richtig. Sparen ist überhaupt richtig. Auch Geld sparen, um sich dann vom Ersparten etwas leisten zu können: ein Auto, ein Haus, eine Reise. Aber sollen wir uns das Sparen vorschreiben lassen? Vom Staat? Von ausgeflippten, weil ideologieverblendeten und regulierungssüchtigen Politikern? Nein, das wollen wir nicht, das wollen wir partout nicht. Wer, wann, was und wieviel spart, darüber muss jeder in freier Entscheidung selbst befinden. Staatlicher Zwang ist hier völlig fehl am Platz, ist eine unverschämte Anmaßung. Nicht anders zu beurteilen sind die staatlichen Zwangsmaßnahmen zur Wärmedämmung, um, wenn es kalt ist, weniger heizen zu müssen.

Eigenständigkeit der Bürger? Nicht gewollt

Diese Maßnahmen gelten gerade auch für private Häuser. Ich selbst aber will nicht dämmen, jedenfalls nicht dämmen müssen. Und wenn mir das Heizen zu teuer wird, dann heize ich weniger und ziehe mich wärmer an. Oder ich dämme schließlich doch. Aber freiwillig. Ob ich mir zu teures Heizen leiste, ist mein Privatvergnügen. Auch Dämmen soll mein Privatvergnügen sein. Und bleiben. Ob ich entweder teuer heize oder aber heizkostensparend dämme, geht keinen etwas an. Schon gar nicht den Staat und seine Politiker. Das schert die aber nicht. Eigenständigkeit der Bürger, Selbstverantwortung, Subsidiarität, Bürgerwille? Nicht gewollt. Wo kämen wir mit so etwas hin. Das habe ich vor fünf Jahren geschrieben (siehe hier). Es schert diese Politiker aber immer noch nicht. Im Gegenteil sie treiben’s immer schlimmer. weiter lesen



Kommentar schreiben | | Artikel versenden

Der Fall Gedeon und der Antisemitismus-Vorwurf – Das Gutachten von Werner J. Patzelt ist für die AfD von grundsätzlicher Bedeutung – Dessen Inhalt erläutert und kommentiert in knapper Form von Willi Helfer – Antisemitismus in heutiger politischer Sprache – Gedeon-Thesen nicht antisemitisch im klassischen, aber im sekundären Sinn – Folgen des Gutachtens für weitere AfD-Mitglieder – Die AfD muss das aktuelle Definitionsmonopol aufbrechen

Für die Medien und die politischen Gegner ist der Fall Gedeon ein gefundenes Fressen, für die AfD innerparteilicher Konfliktstoff. Die Auseinandersetzungen darüber, wie mit dem Fall und mit Gedeon selbst zu verfahren sei, kommen nicht zur Ruhe, weiten sich eher sogar aus, gewinnen dabei auch an Tiefgründigkeit. Doch was immer mit Wolfgang Gedeon in der Partei geschieht, Ruhe werden die Gegner der AfD nicht geben: Würde Gedeon in der Fraktion (und der Partei) bleiben, ginge das Kesseltreiben gegen ihn und die AfD weiter; würde er sie (durch Austritt oder Ausschluss) verlassen, würden die Gegner neue Opfer suchen und diese ebenfalls instrumentalisieren. Die Altparteien fürchten Mandatsverluste an die AfD, denn sie bedeuten Substanzverluste. Die zu verhindern oder zu groß werden zu lassen, ist ihnen jedes Mittel der Diffamierung recht. Ratschläge, wie sich die AfD verhalten solle, gibt es unterschiedliche. In deren Kern geht es um die Frage, ob die Partei weiterhin immer nur in der defensiven Rolle verharren oder nicht vielmehr die offensive wählen solle. Aber wenn die Antisemitismus-Keule geschwungen wird, ist das in Deutschland schwer. Letztlich steckt die Partei in einer Zwickmühle.

Was ist Anti-Semitismus, was Anti-Zionismus?

Nicht jeder bemüht sich, in solcher Auseinandersetzung zu erfahren: Was ist Semitismus, was Antisemitismus, wann ist jemand ein Antisemit? Was ist Zionismus, was Antizionismus, wann ist jemand ein Antizionist? Und welche von beiden Haltungen ist die „Schlimmere“, was unterscheidet sie? Wer aber Aufklärung sucht und findet, wer dabei auf die weit zurückliegenden historischen Hintergründe stößt, entdeckt Zusammenhänge und Entwicklungen, die sehr informativ, doch auch überaus kompliziert sind. Heute verengt sich der Antisemtismus-Begriff auf das umgangsprachliche Synonym für alle Formen pauschaler Ablehnung von Juden und Judentum, kurz auf Judenfeindlichkeit. Der Antizionismus beschränkt sich dagegen darauf, die Politik der Juden abzulehnen, in Palästina einen jüdischen Nationalstaat zu errichten, zu bewahren und zu rechtfertigen. Der Antizionist ist damit nicht zwangsläufig zugleich ein Antisemit. Allerdings können beide Begriffe auch verschwimmen.

Ist antisemitisch, was Wolfgang Gedeon äußert?

Zurück zu Wolfgang Gedeon. Ist das, was er äußert, Ausdruck von Antisemitismus? Um das herauszufinden hat der AfD-Bundesvorstand bei dem Politologen Professor Werner J. Patzelt ein Schnellgutachten*) in Auftrag gegeben (Text hier). AfD-Mitglied Willi Helfer**) hat sich die Mühe gemacht, den Inhalt des Gutachten inhaltlich kurz wiederzugeben und zu kommentieren. Mit seiner Erlaubnis gebe ich hier seinen Text im Wortlaut wieder. Die meisten Zwischenüberschriften sind der besseren Übersichtlichkeit wegen von mir eingefügt. weiter lesen



4 Kommentare | | Artikel versenden

Aus Berlin: Von der maroden Truppe zur grünen Vorzeige-Armee – Und aus Brüssel: die Stromsparsteckerpflicht

Unsere Autos sollen wir gefälligst mit Strom betreiben. Nicht mit Benzin und Diesel. Am besten mit Strom aus Wind, Sonnenstrahlen und „Biogas“. Wir werden belehrt (hier): „Die Zukunft fährt elektrisch.“ Wir bekommen zu lesen (hier): „Die deutsche Automobilindustrie treibt die Entwicklung der Elektromobilität in Deutschland mit großem Engagement voran.“ Wir müssen seit 2010 die NPE ertragen: die Nationale Plattform Elektromobilität (hier). Uns wird seit 2015 das EmoG aufgenötigt: das Elektromobilitätsgesetz (hier). Wir werden bestochen, Elektroautos zu kaufen: seit 2. Juli mit einem „Umweltbonus“, vulgo Kaufprämie (hier). Man hält uns anklagend vor (hier): „Im europäischen Vergleich hinkt Deutschland mit der Elektromotorisierung noch hinterher.“ Wirklich schlimm ist das. Unverantwortlich. Beschämend. Dabei geht es doch um das schlimme CO2. Wir müssen doch das Klima schützen. Aber wir Deutschen kriegen das hin. Wir schaffen das. Der Bundestag sann auf Abhilfe. Hier das Ergebnis. weiter lesen



2 Kommentare | | Artikel versenden

Die unwiderstehliche Sogwirkung des deutschen Wohlstands und der „Willkommenskultur“ auf weitere Millionen Migranten – Zwei Geisteshaltungen im Widerstreit: Christenpflicht und Selbstbehauptung – Aber Privatmoral und Staatsraison gehören getrennt – Die Gastgeber haben Rechte und die Gäste sie zu respektieren – Nicht die Deutschen, die Ausländer müssen sich anpassen – Dies ist ein illegitimer Bevölkerungsaustausch – Was kommt, wenn wir tatenlos weiter nur zuschauen – Ein Vortrag von Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof

Deutschland bleibt für Menschenmassen aus islamischen und afrikanischen Staaten ein Land der Sehnsucht und der scheinbar unbegrenzten Möglichkeiten. Die Sogwirkung der von Politikern und Medien so unaufhörlich beschworenen deutschen „Willkommenskultur“ ist für alle Bedrängten und Beladenen geradezu unwiderstehlich. Merkel rief, und alle, alle kommen. Wer kann es ihnen verdenken. Dass jedoch nur ein kleiner Teil von ihnen politisch Verfolgte und daher Asylberechtigte sind, hat sich herumgesprochen. Dass die meisten vor Armut und Krieg flüchten, liegt auf der Hand. Dass im Strom der Massen auch verkappte Terrorristen mitschwimmen, ist eine hochgefährliche Begleiterscheinung. Aber inzwischen hat die „Willkommenskultur“ unter den Deutschen mehr Gegner als Befürworter. Noch vor zwei Jahren war es umgekehrt. Jetzt lehnt sie der größere Teil ab. Auch Befragte mit „Migrationshintergrund“ sind gegenüber einer Willkommenskultur mittlerweile zurückhaltender eingestellt. So jedenfalls geht es aus einer Studie der Universität Bielefeld hervor. Näheres hier.

Nach wie vor jedoch ist die Mehrheit der Bevölkerung dafür, die Flüchtlinge aufzunehmen. 73 Prozent der repräsentativ Befragten sind der Meinung, jeder Flüchtling habe das Recht auf eine bessere Zukunft – auch in Deutschland. Drei Viertel aller Befragten sprechen sich zudem für eine religionsunabhängige Aufnahme von Geflüchteten aus. Dass daraus aber ein dauerhafter Aufenthalt wird, wollen viele nicht. 55 Prozent stimmen der Aussage zu, dass die Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden sollten, sobald sich die Lage dort verbessert hat. 17 Prozent lehnen das ab, 28 Prozent positionieren sich dazwischen. Eine Mehrheit fordert mittlerweile, dass sich für eine erfolgreiche Integration ausschließlich die Migranten anpassen müssten. Gefahr erkannt, Gefahr gebannt? Danach sieht es nicht aus. Lesen Sie, was der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof (nicht zum ersten Mal) zum Thema zu sagen hat. weiter lesen



10 Kommentare | | Artikel versenden

Formal hat das Bundesverfassungsgericht eingelenkt, aber das EuGH-Urteil kühn interpretiert und für die Bundesbank vier zusätzliche OMT-Bedingungen aufgestellt – Was der EuGH verwechselt und damit falsch beurteilt – Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts – Wenn EU-Hoheitsträger über ihre Befugnisse hinaus handeln – Was das Bundesverfassungsgericht übersieht – Die immer weiter ausgreifenden Rechtsakte der Europäischen Union – Was die Deutschen von ihrem Bundesverfassungsgericht erwarten – Eine Nachlese von Professor Markus C. Kerber zum OMT-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Was macht ein Staat, wenn er Geld braucht? Richtig: Er setzt die Steuern herauf oder erfindet neue Abgaben. Was macht der Staat, wenn das nicht mehr geht, weil die Abgabenlast für seine Bürger schon derart hoch, dass ihm mit noch mehr Steuern Ungemach von den Bürgern  droht? Richtig: Er verschuldet sich. Und auf welche Weise macht er das? Richtig: Er gibt Staatsanleihen aus, damit Bürger, die bei Kasse sind, diese kaufen, weil ihnen der Staat dafür Zinszahlungen verspricht. Was aber ist, wenn die Bürger den Kauf verweigern, weil der Staat überschuldet ist? Weil sie dessen Zahlungsunfähigkeit befürchten? Weil sie dem Staat nicht mehr trauen? Weil es für die Staatspapiere kaum noch oder gar keine Zinsen mehr gibt? Richtig: Dann geht es zu wie in der EU und der Euro-Währungsunion mit der Europäischen Zentralbank (EZB). Dann nämlich ist es die EZB, die den klammen Euro-Staaten die Anleihen abkauft. Allerdings mit einem wesentlichen Unterschied: Die Bürger erwerben die Anleihen üblicherweise mit erspartem, also in der Höhe begrenztem Geld, nicht so die EZB, die hat Geld wie Heu. Die nämlich kann es mittels elektronischer Überweisung auf staatliche Konten unbegrenzt selbst herstellen und nimmt dafür die Staatsanleihen in ihre Bilanz. Damit sind wir zum Beispiel bei dem OMT-Programm der EZB und dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts und warum OMT nun tot ist, obwohl es die EZB noch nie angewendet hat.

weiter lesen



1 Kommentar | | Artikel versenden

Aufklärung tut not: Was das vorgebliche Freihandelsabkommen Ceta in Wirklichkeit bedeutet – Eine Entmachtung der EU-Staaten und ihrer Parlamente – Ein Unfreihandel – Räuberische Erpressung – Gewünschtes Elend – Ein Umweltgrab – Es geht gar nicht um Freihandel, es geht um einen Umsturz und Machtergreifung – Die ‚Gierrilla’ am Werk – Den noch Unkundigen werden die Augen auf- und übergehen – Wir müssen die Finger davon lassen

Wer darf über das Ceta-Abkommen mit Kanada bestimmen? Nur das EU-Parlament? Oder auch alle Parlamente der EU-Mitgliedstaaten? Wir lasen: Nach dem Willen der EU-Kommission sollen die Parlamente der Mitgliedstaaten von der Entscheidung ausgeschlossen werden; nur das EU-Parlament solle darüber abstimmen dürfen (hier). Die Kommission scheint aus der Brexit-Entscheidung nichts lernen zu wollen. Wir lasen: Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Dr. Alfred M. de Zayas warnt davor, die nationalen Parlamente beim Verabschieden von Ceta zu umgehen, dem Abkommen fehle die demokratische Legitimation (hier). Wir lasen: Bundeskanzlerin Merkel kritisierte das Vorhaben der EU-Kommission und kündigte an: „Wir werden den Bundestag um Meinungsbildung bitten.“ Bundeswirtschaftsminister Gabriel sagte „Jetzt zu beschließen, dass die nationalen Parlamente nichts zu sagen haben, ist unglaublich töricht.“ Die Kommission wolle bei Ceta mit dem Kopf durch die Wand. (FAZ vom 30. Juni, Seite 1 und 19). Aber nicht nur das ist töricht und ohnehin nur übliches Geplänkel. Ceta nämlich ist nur ein Handelsabkommen von vier. Die anderen drei sind TPP, TTIP und Tisa. Alle vier haben es in sich. Wir müssen die Finger davon lassen. Warum? weiter lesen



2 Kommentare | | Artikel versenden

Alles nicht so schlimm -Trotz Brexit-Sieg: Die Briten werden verhandeln und in der EU bleiben – Sie bekommen Vorteile, Privilegien, Sonderbehandlungen – Aber Deutschland muss zahlen – Und dann geht alles weiter wie bisher – So jedenfalls sieht es der Jurist und Buchautor Menno Aden

Nun wissen wir es: Die Briten wollen raus aus der EU, zumindest 52 Prozent. Am Donnerstag (23. Juni) war die Volksabstimmung, am Freitag stand das Ergebnis fest, und dann lasen wir alle in den Medien Aufreger-Schlagzeilen wie diese: Brexit! Europa steht unter Schock – Bestürzung in Europa – Das britische Referendum ein schwarzer Tag für Brüssel – Einhellig ziemlich entsetzt – In London geht die Angst um – Kurssturz an den Börsen – Die spinnen, die Briten – So schmutzig kann die Brexit-Scheidung werden – Kann England jetzt noch Europameister werden? Und so weiter und so fort … Bei solchem aufgeregtem Geschnatter und Flügelschlagen tut kühles Überlegen gut. So hat es der promovierte Jurist Menno Aden getan. Sein Fazit: Alles nicht so schlimm, viel Lärm um nichts, es wird keinen Brexit geben. Hier – die Zwischenüberschriften stammen von mir – seine Begründung. weiter lesen



9 Kommentare | | Artikel versenden

Der Brexit  -  von einem Freund kurz kommentiert

 Wer in Brüssel bei der EU etwas zu sagen hat, ist nicht demokratisch legitimiert.

Und wer in Brüssel demokratisch legitimiert ist, hat nichts zu sagen.

Eigentlich seltsam, dass die Briten bisher als einzige dazu ‚no’ sagen.“

 Peter Boehringer schickte zum Ereignis noch einmal diesen Cartoon „Status von EUropa in einem Bild“ mit vielen hübschen Details herum: hier. Er stammt im Original vom britischen Brexit-Lager / UKIP. Boehringers Kommentar von heute früh (6.53 Uhr): „Die EUliten reden sich das Ergebnis gerade schön bzw. schieben die Schuld auf Cameron, der angeblich ‚die EU schlecht geredet habe’. Wörtlich so eben Alex-FDP-Lambsdorff im ARD-Morgenmagazin. Wer derart weltfern analysiert, wird die EU-Müdigkeit noch viel weiter hochtreiben und beweist seine Volksferne wie der Gauckler, der unlängst die Bevölkerung als ‚Problem’ bezeichnete.“

 

 

 

 



19 Kommentare | | Artikel versenden

Eine ganz Woche lang ist keiner gekommen – Österreichs Außenminister sieht das ganz anders: Wir haben die Kontrolle verloren – „Nicht wir entscheiden, wer kommt, sondern die Schlepper“ – Europa kann weder alle aufnehmen, die kommen, noch allen in ihrer Heimat helfen, die dort bleiben – Spott über des Finanzministers „grün-multikulturelle Trunkenheit“ – „Lieber Inzucht nach Schäuble-Lesart als Notzucht à la Maghreb“ – Professor Sinn warnt Deutschland vor einem finanziellem Desaster – „Die Massen-Migration ist die Revolution des 21. Jahrhunderts“ – Hinter dem Massenzustrom steckt mehr als die offiziellen Erklärungen besagen – Der britische Zerstörer und das Flüchtlingsboot

„Letzte Woche kam keiner – Lübeck gehen die Flüchtlinge aus.“ Das war die Schlagzeile der linkspopulistischen Tageszeitung Lübecker Nachrichten (LN) vom 24. Juni auf der ersten Seite ihres Lokalteils (hier). Das klingt nach großem Entsetzen und „Schreck lass’ nach“. So liest sich auch der ganze Bericht. Die Abschottung der Europäischen Union (EU) gegen die massenhafte Zuwanderung von Flüchtlingen mache sich jetzt auch in der Hansestadt bemerkbar. Meine Güte, wie schlimm für diese arme Stadt. Da hat sie achtzehn Monate unter Hochdruck nach provisorischen Unterbringungsmöglichkeiten gesucht und gefunden. Fast fünfzig wurden aufgetan: in Turnhallen, in einem aufgegebenen Praktiker-Markt, in Hotels, Pensionen, Betriebssporthallen, auf leeren Flächen auf die Schnelle mit Containern Gemeinschaftsunterkünfte  errichtet. Und nun kommt keiner mehr. Seit einer Woche. Dieses Unglück. Statt sich zu freuen, sichtlich unterschwelliges Bedauern. Das Blatt zitiert Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe: Der drastische Rückgang an Geflüchteten ändere nichts an der großen Aufgabe der Integration, vor der Lübeck weiter stehe. Politische Korrektheit gleichsam pur. So ganz anders klingt, was Österreichs Außenminister Sebastian Kurz bekannte: „Wir haben die Kontrolle verloren.“ weiter lesen



4 Kommentare | | Artikel versenden

Aber ihr Ansehen ist schlecht, und ein Verlangen nach einem Spekulationsverbot taucht zeitweilig immer wieder auf – Doch: Nur wer ist bereit, das Risiko gewünschter Absicherung zu tragen? – Spekuliert haben die Menschen zu allen Zeiten – Wer ist ein Spekulant? – Besser viele Spekulanten als nur wenige – Spekulieren nicht verbieten, nur ihm Regeln geben

Ich schrieb schon einmal: Das Wort Spekulant hat im Deutschen einen schlechten Klang. Spekulanten gelten als windige Gesellen, gehen anrüchigen Geschäften nach, bereichern sich auf Kosten anderer Bürger, streichen unverdiente, weil angeblich leistungslose, Gewinne ein, fügen damit braven, ordentlichen Leuten Verluste zu. Man empfindet sie als Hasardeure, Spielernaturen, Nichtstuer und als Drohnen der Wirtschaft, die anständige Menschen ausbeuten. Auch deutschsprachige Schweizer mögen so denken, zumindest jene, die in der Schweiz vor einiger Zeit die Volksinitiative „Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!“ auf den Weg brachten, aber damit gescheitert sind. In der Volksabstimmung darüber am 28. Februar 2016 haben die Schweizer das Begehren mit 60 Prozent der Stimmen abgelehnt. Die Schweizer Regierung reagierte erleichtert. Recht so. Warum? weiter lesen



2 Kommentare | | Artikel versenden