Die Verdummung der Menschen durch Menschen beim Bekämpfen eines Klimawandels – Der plumpe, aber gefährliche Alarmismus – Weg mit der Energiewende, zurück zur Vernunft – Was Napoleon den Deutschen schon in seiner Zeit attestierte

Wie verbohrt, wie hirnverbrannt müssen jene Menschen sein, die den Klimawandel „bekämpfen“ wollen, wobei sie mit „Wandel“ stets nur „Erwärmung“ meinen. Das kommt einem so vor, als wenn sie demnächst versuchen würden, die Sonne auszuschalten, damit sie es auf der Erde endlich wieder kälter haben – so nach dem Motto „Kleine Eiszeit gefällig?“ Die Verdummung der Menschen durch Menschen will kein Ende nehmen. weiter lesen



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Das Auswärtige Amt war mehrmals dagegen – Wer die Verleihung seit Jahren betrieben hat – Die heikle Seite der Auszeichnung und eine etwas andere Beurteilung

Beate Klarsfeld? Wer? Ach ja, das ist doch die, die dem Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger eine gelangt hat. Lange her. Es ist auf dem CDU-Parteitag in Berlin 1968 gewesen. Weil das für die Medien ein publizistisches Fressen war, prägt sich dergleichen ein. Die FAZ nannte es „Die berühmteste Ohrfeige der Nachkriegsgeschichte“. Damals war Beate Klarsfeld 29 Jahre alt. Sie wurde im Schnellverfahren zunächst zu einem Jahr Gefängnis verurteilt, musste diese Strafe aber nicht antreten, weil sie auch die französische Staatsangehörigkeit besaß. So bei Wikepedia zu lesen (hier). Später wurde die Strafe in vier Monate auf Bewährung umgewandelt. Nun, vor wenigen Tagen, hat Bundespräsident Joachim Gauck Frau Klarsfeld mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland öffentlich ausgezeichnet – eine Angelegenheit, die nicht nur wegen der Ohrfeige auch ihre heikle Seite hat. weiter lesen



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Wohin gehen die eigentlich? Warum nicht an die griechischen Bürger direkt? Aber diese haben das Geld längst bekommen – in den früheren Jahren – Wem das Geld jetzt zusteht – Der Sinn des 3. Hilfspakets: Griechenland darf nicht zum Spaltpilz der EU werden

Wohin gehen eigentlich die vielen, vielen Milliarden, die Griechenland verlangt und wohl weiterhin erhalten wird. Und wohin sind die vielen, vielen Milliarden gegangen, die Griechenland schon erhalten hat? Bei der griechischen Bevölkerung selbst jedenfalls sind sie augenscheinlich nicht angekommen. Oder doch? weiter lesen



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Soll das immer so weitergehen? Die neue Einigung in der Causa Griechenland und Euro – Für Merkel ein ruhiges Gefühl, für den Steuerzahlerbund die größte Insolvenzverschleppung aller Zeiten – Schlaglichter aus der Berichterstattung dieser Tage

Geht es Ihnen auch so, dass Ihnen die Griechenland-Krisenberichterstattung längst zum Hals heraushängt? Dass Sie die Texte gar nicht mehr lesen mögen und gar nicht mehr lesen? Nur noch die Überschriften? Steigen auch Sie nicht mehr durch bei allem dem, was da in Winkelzügen, Undurchsichtigkeiten und Verdrehungen politisch abläuft? Finden Sie nicht ebenfalls: Nimmt das Retten von Griechenland, das Retten des Euro, das Retten von Banken, das Retten der Politiker, die dies alles versaubeutelt haben, denn gar kein Ende? Soll das immer so weitergehen? Und jetzt die neue Einigung, kommt uns das nicht schon alles sehr, sehr bekannt vor? Sollen wir deutschen Bürger uns noch immer in Schafsgeduld üben und unseren Politikern freie Hand lassen, unser Land zu ruinieren – nicht nur mit dem Retten von Euro und Griechenland, sondern auch mit der unsinnigen, unsäglich teuren Klimaschutz- und Energiepolitik, mit der ungebremsten Einwanderung, mit dem Niedergang der inneren Sicherheit, mit dem Gender-Wahn …? weiter lesen



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Er ist ein politisches Verbrechen und wird weiterhin scheitern– Die Mär und die Bereitschaft, an sie zu glauben – Ein Aufruf gegen die Energiewende – Doch bejammert wird nur ihre Folge, nicht die eigentliche Ursache – Die mutwillige Stromverteuerung ist noch immer nicht schmerzhaft genug, um die Deutschen auf die Barrikaden zu treiben

Endlich, möchte man sagen. Endlich rafft sich eine angesehene Zeitung einmal auf, die Stromverbraucher wegen der ruinösen „Energiewende“ auf die Barrikaden zu rufen. Getan hat es die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) in ihrer Ausgabe vom 5. Juli. Der Leitartikel von Lena Schipper im Wirtschaftsteil war überschrieben mit „Stromkunden auf die Barrikaden!“ Bislang ist diese Zeitung mit solcher eigenen Kritik an der Energiewende nicht gerade aufgefallen und das Mutterblatt Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) mit solchen Redakteuren wie Andreas Mihm (ami.) und Joachim Müller-Jung (jom.) schon gar nicht. Aber werden die Stromverbraucher dem Aufruf folgen? weiter lesen



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Die große Strategie seiner Anhänger – „Sie planen rigoros durch, von der ersten bis zur letzten Minute des Parteitags, auf maximale Disziplin wird äußersten Wert gelegt“ – Vor der Entscheidungsschlacht beim AfD-Bundesparteitag in Essen zwischen Bernd Lucke mit seinem Spaltpilz-Verein Weckruf 2015 und Frauke Petry mit der ursprünglichen Alternative für Deutschland

Die AfD rüstet sich zu einer Entscheidungsschlacht. Stattfinden wird sie auf ihrem Bundesparteitag am 4. und 5. Juli in Essen, also am kommenden Wochenende. Zwischen Bernd Lucke und Frauke Petry wird es wie in einem Wildwestfilm zu einem großen Showdown kommen. Beide sind (zusammen mit Konrad Adam) noch die Vorsitzenden der Partei. Lucke hat zusammen mit seinen Mitläufern eine Partei in der Partei gegründet und sie Verein Weckruf 2015 e.V. genannt. Damit hat er die Partei gespalten. Darüber geschrieben habe ich zuletzt am 23. Juni („Der aufgeheizte Konflikt in der AfD“ hier). Lucke will in Essen mit seinem Weckruf-Lager ums Verrecken obsiegen. Wenn das gelingt, wird sich die AfD marginalisieren, denn sie wird eine andere sein, als sie es bei ihrer Gründung 2013 sein wollte und auch war. Sie wird eine weichgespülte sein und keine Alternative mehr. Damit der Sieg gelingt, haben Lucke und seine Mitläufer ihr Weckruf-Lager für den Parteitag straff organisiert und eine Strategie entworfen. Mit dieser Strategie wollen sie auf jede mögliche Situation und Wendung, die sich bei den Abstimmungen ergeben, schnell und schlagkräftig reagieren. „Die planen rigoros durch, von der ersten bis zur letzten Minute des Parteitags. Auf maximale Disziplin wird äußersten Wert gelegt.“ Was sie planen, haben sie auf einer Weckruf-Veranstaltung im niedersächsischen Achim kundgetan. Die Geheimhaltung ist missglückt. weiter lesen



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Was sich in ihren beiden Strömungen anfänglich noch zu ergänzen schien, wurde unüberbrückbar gemacht – Der sachliche Unterschied zwischen beiden Lagern auf eine Kurzformel gebracht – Noch nicht geahndete Satzungsverstöße – Fragen, die sich stellen, aber noch ohne belegbare Antwort sind – Die AfD braucht einen Neuanfang

Der öffentlich ausgetragene Konflikt in der AfD hat sich zugespitzt. Er ist aufgeheizt worden, willentlich, unnötig und auf zerstörerische Weise. Die beiden politisch-programmatischen Strömungen in der Partei haben sich zu Lagern verfestigt. Man kann sie nach ihren in der Öffentlichkeit bekanntesten Protagonisten, Bernd Lucke und Frauke Petry, das Lucke-Lager und das Petry-Lager nennen. Das Lucke-Lager hat das Petry-Lager nach meiner Wahrnehmung in die Konfrontation geradezu hineingetrieben – in unverantwortlicher Weise. Von Verständigung und Kompromissen wurde immer nur geredet, in Wirklichkeit wurden sie zerstört. Petry und Lucke sind – neben Konrad Adam – die Sprecher der Partei. Noch. Auf dem Bundesparteitag in Essen am 4. und 5. Juli wird sich das ändern und der Konflikt zu einer Entladung kommen. Was diese wirklich bringt, ist ungewiss. Es hängt sehr davon ab, welches Lager wieviele seiner Anhänger nach Essen zu mobilisieren vermag. Aber das Lucke-Lager hat durch das AfD-Bundesschiedsgericht gerade eine spektakuläre Niederlage erlitten: Der Weckruf-Verein ist satzungswidrig und sofort aufzulösen siehe hier, hier und hier.

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Der Fall der Geschwister May, anerkannt als politisch Verfolgte in der DDR – Ein Politik-, Verwaltungs- und Justizskandal seit 25 Jahren – Morgen, am 17. Juni, soll gegen sie ein Zwangsräumungsbefehl vollstreckt werden

„Der Fall May in Erfurt nimmt und nimmt kein Ende. Er läuft schon 24 Jahre.“ So war hier an dieser Stelle am 9. Juli 2014 zu lesen. Nun hat der Fall sein 25. Jahr erreicht. Die Bezeichnung „Fall May“ ist eigentlich falsch. Zutreffender ist es, ihn einen „Fall behördlicher Gesetzes- und Rechtsverletzung in Thüringen“ zu nennen. Nach allem, was bisher geschehen ist, ist er ein Skandal. Dessen Vorgeschichte hier. Da die Täter überwiegend in Politik, Verwaltung und Justiz tätig sind, ist er ein Politik-, Verwaltungs- und Justizskandal – teils der Stadt Erfurt, teils des Landes Thüringen. Ihre Opfer sind die Geschwister Claudia und Michael May in Erfurt. Beide sind als politisch Verfolgte anerkannt, ebenso als Schwerbehinderte. Morgen, ausgerechnet am 17. Juni, dem Tag als die DDR 1953 den Volksaufstand 1953 gegen ihr diktatorisches SED-Regime niederschlug, soll gegen beide ein Zwangsräumungsbefehl nun endgültig vollstreckt werden. Damit würden sie obdachlos werden. Daher hat Claudia May abermals einen öffentlichen Hilferuf losgeschickt. weiter lesen



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Keine für alle Paare – Ehe ist nur die zwischen Frau und Mann – Nur Gleiches ist gleichzubehandeln, Ungleiches nicht – Eine Diskriminierung liegt daher nicht vor – Es geht um eine Kernfrage der Gesellschaft – Die „eingetragene Lebensgemeinschaft“ als Rechtsinstitut muss für gleichgeschlechtliche Paare genügen

Ehe zwischen Mann und Mann? Ehe zwischen Frau und Frau? Also so wie eine Ehe zwischen Frau und Mann, die unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes (Artikel 6) steht? Sollen diesen Schutz künftig auch gleichgeschlechtliche „Ehen“ bekommen? Gleichgestellt ist zwischen den beiden Formen der „Lebenspartnerschaft“ sogar schon viel. Aber soll die unnatürliche „Homo-Ehe“ der natürlichen Ehe wirklich in Gänze gleichgestellt werden? Von politischen Parteien in Deutschland ist das in der Tat gewollt. Die Linke ist dafür, die Grünen sind es, auch die Freidemokraten.1) Gerade hat der Bundesrat den Bundestag aufgefordert, die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen, und einen Gesetzesentwurf für Gleichstellung von Homo-Paaren  auf den Weg gebracht (hier). Inzwischen werben auch Unionspolitiker für die Homo-Ehe.2) Der Widerstand in der CDU bröckelt.3) Nötig ist Widerstand durchaus, aber gegen die Gleichstellung. Nur Gleiches ist gleichzubehandeln, Ungleiches nicht. weiter lesen



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Und was sie an Leistungen selbst dann noch bekommen, wenn ihr Antrag abgelehnt ist und sie trotzdem nicht außer Landes verwiesen werden – 13 000 Euro in drei Monaten für zwei Afghanen ohne Pass und 27 000 Euro im Jahr – Sehr viele Asylbewerber kommen nicht aus Kriegsgebieten - Zuwanderung stößt in der Bevölkerung auf nur geringe Akzeptanz

Man muss Fragen stellen – an die Regierenden in Bund und Ländern, an die Senate in den Stadtstaaten. Die müssen dann antworten. Meist nicht gern und häufig ausweichend oder unvollständig. Davon gibt es Ausnahmen. Eine davon ist die Antwort des Hamburger Senats. Es geht um die Frage, was Asylbegehrende den deutschen Staat und seine Steuerzahler denn so kosten. Für einen konkreten Fall liegt jetzt eine Auskunft vor: Für zwei Afghanen in den ersten drei Monaten zusammen rund 13 000 Euro, je Person also 6 500 bzw. im monatlichen Durchschnitt 2 167 Euro. Wenig ist das nicht gerade, wenn man bedenkt, dass deutsche Rentner meist weniger bekommen, obwohl sie dafür während ihres ganzen beruflichen Lebens in die gesetzliche Rentenversicherung haben einzahlen müssen. Ein falscher Vergleich? Herzlos gar? Urteilen Sie selbst. weiter lesen



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